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Ursula von der Leyen
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Frage von Georg Z. •

Frage an Ursula von der Leyen von Georg Z. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Dr. von der Leyen,

mit grossem Entsetzen habe ich gelesen, dass die Bundesregierung den Armuts- und Reichtumsbericht zensiert und in ihrem Sinne beschoenigt hat.

Die Aussage "Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt" ist demnach in dem jüngsten Dokument nicht mehr enthalten. Auch Aussagen zur Lohnentwicklung fehlten. So hatte in der ersten Variante noch gestanden, dass "die Lohnentwicklung im oberen Bereich positiv steigend war", die unteren Löhne in den vergangenen zehn Jahren aber "preisbereinigt gesunken" seien. Dies, sowie die Aussage "Verschärfte Armutsrisiken in Deutschland bestehen" wurden gestrichen. Der Bericht wurde insofern auch umgeschrieben, dass sinkende Reallöhne nun als "Ausdruck struktureller Verbesserungen" von der Regierung bezeichnet wurden.

Zudem stand in der ersten Fassung des Armutsberichtes noch, dass manchen Alleinstehenden mit Vollzeitjob der Stundenlohn nicht für die Sicherung des Lebensunterhalts reiche. Dieser Passus wurde auch nicht uebernommen.

Es ist wohl offensichtlich, dass Sie gesellschaftliche Realitaeten und die Armut in Deutschland verschleiern und beschönigen wollen. Der Sprecher Ihres Ministeriums hat angegeben, dass Beschoenigungen des Armutsberichtes "ein ganz normaler Vorgang" seien.

Ist es ueblich, dass Sie der Bevoelkerung "Sand in die Augen" streuen wollen? Verkennen Sie die gesellschaftlichen Realitaeten? Was planen Sie konkret, um der steigende Armut in Deutschland entgegenzuwirken? Was tun Sie, damit alle arbeitenden Menschen von ihrer Arbeit wieder leben koennen? Wir treten Sie der Entwicklung des immer mehr auseinanderdrifftenden Einkommen im oben und unteren Lohnbereich entgegen?

Ich danke Ihnen schon im Voraus fuer Ihre Antwort.

Mit freundlichen Gruessen,

Goerg Zull

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Wir möchte Sie freundlich bitten, Fragen, die die Tätigkeit von Frau Dr. von der Leyen als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de) zu senden. Für Anliegen, die die Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berühren, wenden Sie sich bitte direkt an das Abgeordnetenbüro von Frau Dr. von der Leyen (Platz der Republik 1, 11011 Berlin; E-Mail: ursula.vonderleyen@bundestag.de).

Mit freundlichen Grüßen

Team Dr. Ursula von der Leyen

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.