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Ursula von der Leyen
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Frage von Ekkehardt Fritz B. •

Frage an Ursula von der Leyen von Ekkehardt Fritz B. bezüglich Soziale Sicherung

Werte Frau Dr. von der Layen,

mit Entsetzen sah ich folgendes Video mit dem Titel „Geschäfte mit der Arbeit – die Hartz 4 Maschine“, welches das Dilemma um das ALG II verdeutlicht. http://siriusnetwork.wordpress.com (43:47 Min.)
Aus diesem Tape geht u. A. hervor, dass sich mit der Möglichkeit der Aufstockung durch Hartz 4 sehr viele Arbeitgeber nun von einer Mentalität der sozialen Kälte leiten lassen. Ebenfalls beschreibt man, dass sich durch Hartz 4 ein völlig neuer und inzwischen wohlverdienender Industriezweig etablieren konnte, der, die entsprechenden Gesetze unseres Landes völlig legitim nutzend, vom Steuerzahler finanziert wird.

Hier geht es nicht um Kleingeld, sondern um Milliardenbeträge (verdeckte Subventionen?). Und dies zu wessen Lasten? Doch die im Video beschriebene Situation ist nur die Spitze des Eisbergs, denn die Subventionierung der entsprechenden Arbeitgeber geht in der Leiharbeiterbranche weiter, von der die ohnehin finanziell mehr als klammen Arbeitnehmer regelrecht ausgebeutet und von Ihren Chefs scheinbar mit Vorsatz betrogen werden. http://www.youtube.com/watch?NR=1&feature=endscreen&v=LpHTkdHex0U (7:04 Min.)

Im Video wird u. A. auch beschieben, dass durch diese Vorgehensweisen dem Heer der Schwarzarbeiter ein fruchtbarer Boden bereitet wird, wodurch das Armutsrisiko im Alter natürlich gravierend steigt. Wird das der Staat auf Dauer ausgleichen?

Die Bundesregierung lehnt seit Jahren flächendeckende Mindestlöhne ab. Hat man Angst davor, das "ALG II - und Leiharbeitsprogramm" könnte darunter leiden o. der neu entstandene Industriezweig „Hartz 4 & Co.“ würde in seiner Existenz bedroht? Eine weitere für die Bundesregierung sicherlich nur schwer zu beantwortende Frage wäre dann natürlich auch: Wo und wie soll man die dann eingesparten Milliarden unterbringen? Ich bin mir allerdings sicher, dass hochbezahlte und natürlich durch die Bundesregierung extern eingesetzte Experten auch hierfür eine Lösung finden werden!

Schämen Sie sich?

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von
CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Wir möchte Sie freundlich bitten, Fragen, die die Tätigkeit von Frau Dr. von der Leyen als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de ) zu senden. Für Anliegen, die die Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berühren, wenden Sie sich bitte direkt an das Abgeordnetenbüro von Frau Dr. von der Leyen (Platz der Republik 1, 11011 Berlin; E-Mail: ursula.vonderleyen@bundestag.de ).

Mit freundlichen Grüßen

Team Dr. Ursula von der Leyen

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.