Frage an Ursula von der Leyen von Erik v. bezüglich Soziale Sicherung
Frau Ministerin Ursula von der Leyen,
Meine Fragen sind bis Dato von Ihnen nicht beantwortet,egal über welchem Wege ich versuche Anfragen zu stellen.
Konkret geht es um einen im Jahre 2011 gegründeten und mit 120 Millionen Euro gefüllten Entschädigungsfond,aus dem frühere Heimkinder für ihre Arbeit in Industrie und Landwirtschaft entschädigt werden sollen.
Momentan wird eben jener von vielen EH noch nicht angetastet, um womögliche Kürzungen für die Hilfebedürftigen auszuschließen. Viele der EH brauchen eine Aufstockung zu Ihrer Rente -oder Hartz IV Leistungen, mit Aufstockung durch Grundsicherungsleistungen. Die Ämter in verschiedenen Bundesländern der BRD warten bis heute auf Mitteilung vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales,das diese Entschädigungsleistungen nicht auf Transferleistungen angerechnet werden dürfen.
Frau v.d.Leyen, wann gibt das Arbeitsministerium nun eine offizielle Presserklärung heraus, das diese Entschädigungsleistungen eine Ausnahmeregel für unglaublich erlittenes Leid an Hunderttausenden von einstigen Kindern zwischen 1949-1975 nicht auf Transferleistungen angerechnet werden dürfen?
Die Bundesländer warten nun seit Monaten auf Order vom Arbeitsministerium,um endlich Entschädigungsleistungen zu zahlen. Auch die Anlaufstellen sind mit der Umsetzung der Entschädigungen nicht einverstanden. Vgl. http://www.welt.de/politik/deutschland/article106148458/Frustration-ueber-Hilfsfonds-fuer-Heimkinder.html
Daniela Gerstner ist als Erster der Kragen geplatzt. Die Leiterin der erst im Januar eröffneten Berliner Beratungsstelle für ehemalige Heimkinder hat Ende März ihren Posten geräumt. Doch sie selbst sah sich in letzter Zeit offenbar auf verlorenem Posten und hat nun in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst schwere Vorwürfe gegen die Politik erhoben. Vgl. http://www.welt.de/politik/deutschland/article106148458/Frustration-ueber-Hilfsfonds-fuer-Heimkinder.html.
Wann reagiert das Arbeitsministerium endlich auf alle Fragen?
mfg
E.v.d.Belk
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Wir möchte Sie freundlich bitten, Fragen, die die Tätigkeit von Frau Dr. von der Leyen als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de ) zu senden. Für Anliegen, die die Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berühren, wenden Sie sich bitte direkt an das Abgeordnetenbüro von Frau Dr. von der Leyen (Platz der Republik 1, 11011 Berlin; E-Mail: ursula.vonderleyen@bundestag.de ).
Mit freundlichen Grüßen
Team Dr. Ursula von der Leyen