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Ursula von der Leyen
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Frage von Eric v. •

Frage an Ursula von der Leyen von Eric v. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Frau Ministerin v.d. Leyen
Wolfgang Büscher, Pressesprecher vom Verein "Die Arche e.V.", nennt im ZDF Interview mit FRONTAL 21, das Bildungspaket sei in der Umsetzung gescheitert ?
Bildungsfernren Milieu, nicht gemeint sind Hartz IV Empfänger,das vorneweg, welche keine Nachrichten hören, Zeitungen lesen ,das Bildungspaket nicht erreichen. Weiter meint nicht nur Herr Büscher, das zu viel Geld für die Bürokratie der Anträge ausgegeben wird.
Mittagessen, Schulfahrten wurden schon, bevor sie das Bildungspaket zusammen gestellt hatten, von Kommunen und freien Trägern finanziert.Anne Lenze, Expertin für Jugendhilferecht,wenn jetzt aber für die Hälfte der Kinder keine Anträge gestellt werden, hieße das, dass diese Bedarfe nicht gedeckt werden. Und das sei ein verfassungswidriger Zustand.
Hans-Günter Henneke, Präsidiumsmitglied Deutscher Landkreistag meint dazu,was 2011 war, ist wenn überhaupt dann eine Einmaligkeit. Da haben viele Kreise und kreisfreie Städte Maßnahmen durchgeführt, wo sie Geld für einzelne andere Projekte eingesetzt haben, weil sie es kommunalpolitisch so wollten.
Weshalb verschlingt die Bürokratie erst Milliarden, bevor die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Zahlungen endlich an die Kinder gehen? Sie, Frau Ministerin sagen aber sie wüßten dunkel, dass die Gesamtpauschale, und da ist alles mit drin gewesen, das 400 Millionen für Schulsozialarbeit, die Verwaltungskosten – roundabout 1,6 Millarden waren. Aber wo sind die 1,6 Milliarden geblieben, bei den bedürftigen Kindern sind sie nicht angekommen? http://frontal21.zdf.de/ Warum werden die Gelder Zweckentfremdet, laut Aussage von Herrn Henneke, Deutscher Landkreis ? Das Nachbessern der bürokratischen Hürden , das sie jetzt vorhaben , verschlingt wieder Millionen, bevor 10,-€ bei bedürftigen Kindern irgendwann mal ankommen sollten. Muss erst wieder das Bundesverfassungsgericht die Bedürftigkeit der Kinder klären ?
E.v.d.Belk

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Wir möchte Sie freundlich bitten, Fragen, die die Tätigkeit von Frau Dr. von der Leyen als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de ) zu senden. Für Anliegen, die die Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berühren, wenden Sie sich bitte direkt an das Abgeordnetenbüro von Frau Dr. von der Leyen (Platz der Republik 1, 11011 Berlin; E-Mail: ursula.vonderleyen@bundestag.de ).

Mit freundlichen Grüßen
Team Dr. Ursula von der Leyen

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.