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Frage von Dirk A. •

Frage an Ursula von der Leyen von Dirk A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau von der Leyen,
die durchschnittlichen Bruttoeinkommen - pro Beschäftigtem sind Real - also nach Abzug der Inflation - im vergangenen Jahrzehnt zurückgegangen. 2010 lagen sie um vier Prozent niedriger als im Jahr 2000.
Dies lässt sich auf die sogenannte „prekäre Beschäftigung“ zurückführen. Allerdings können die ca. 900 000 Leiharbeitnehmer nicht ursächlich für diesen Einkommensrückgang sein.
Grund dafür sind die unzähligen illegal überlassenen Arbeitnehmer, bei denen ein Werkvertrag vorgetäuscht wird. Ein Hinweis auf diese gängige Praxis sind die Razzien bei Kaufland und Netto Markendiscount. Allerdings werden die Behörden und Arbeitnehmer bei der Abgrenzung von Werk- zu Scheinwerkverträgen von der Politik im Stich gelassen.
In Folge der getätigten Scheinwerkverträge davon kommt es zu einem unberechtigten Vorsteuerabzug (§14 UStG) sowie zu niederen Beiträgen in die Sozialkassen (266a StGB).
Rein rechnerisch ist es unerlässlich, das wir bis zu einem Renteneintrittsalter 67+ arbeiten. Leider besteht dazu keinerlei Lösungsansatz zur Umsetzung in der Praxis. In den meisten Berufen wird dies nicht möglich sein.
Erschwerend kommt hinzu dass viele Betriebe, ermöglicht durch Scheinwerkverträge, viel zu niedrige Sozialbeiträge infolge zu geringer Löhne abführen und damit die Einkünfte in die Rentenkassen vermindern.
Junge Menschen brauchen auch wirtschaftliche Sicherheit, um eine Familie zu gründen und um die Renten der künftigen Generation zu sichern. Dazu ist die Illegale Arbeitnehmerüberlassung nicht geeignet. Die Weichen für die Zukunft müssen jetzt gestellt, bevor ein Großteil der Bevölkerung an Altersarmut leidet.
Bündnis 90/Die Grünen haben bezüglich der Scheinwerkverträge und der damit verbundenen Steuerhinterziehung den Antrag 17/7482 und Die Linke den Antrag 17/7220 in den Deutschen Bundestag eingebracht.
Welche Maßnahmen wird Ihr Ministerium zum Schutz der Arbeitnehmer und des Sozialystems treffen?

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Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen
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