Frage an Ursula von der Leyen von Bernhard G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Welchen Nutzen sehen Sie für die Einführung von bundesweiten Volksentscheidungen?
Wie müsste eine solche Einführung in der Verfassung abgesichert werden?
Welches Quorum ist aus Ihrer persönlichen Sicht notwendig?
Wie können der deutschen Demokratie unwürdige Forderungen die zu Diskriminierung von Minderheiten führen können, wie zum Beispiel am Schweizer Minarett-Verbot erkennbar,
ausgeschlossen werden oder zumindest mit juristischen Berufungsmechanismen entschärft werden?
Nachdem ich nächste Woche mit der Besuchergruppe von Herrn Gerster in Ihrem Ministerium zu Gast bin, würde ich mich über eine persönliche Stellungnahme sehr freuen.
Weitere Fragen an Ursula von der Leyen
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Sehr geehrte Damen und Herren,
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Sehr geehrte Damen und Herren,
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Sehr geehrte Damen und Herren,
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