Frage an Ursula von der Leyen von Elisabeth L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Dr. von der Leyen,
Kürzlich haben wir von einer weiteren Möglichkeit des Hartz IV-Missbrauchs erfahren. Er nennt sich Hartz IV -Tourismus und läuft folgendermaßen ab: Wird einem Hartz IV-Empfänger , z. B. in München , eine Arbeitsstelle angeboten, die er aber nicht annehmen will, so verläßt er München und wechselt seinen Wohnort in eine Gegend oder Stadt, wo es praktisch unmöglich ist, am Arbeitsmarkt vermittelt zu werden. Somit erhält er weiterhin die Möglichkeit, die HartzIV-Leistungen zu beziehen, ohne dass die Gefahr besteht, arbeiten zu müssen. Wir haben dies an einem Beispiel erfahren, bei dem in Bremen ganze Häuser mit Hartz IV-Empfängern aus Bayern belegt sind , die vom Staat Transferleistungen erhalten.
Wir können nicht verstehen, wieso die ARGE solche Machenschaften nicht überprüft und den Bezug von Hartz IV-Leistungen unterbindet, vielleicht sogar noch die Kosten für die Umzüge bezahlt.
Weiterhin fragen wir uns, wie es möglich ist, dass nach Kündigung des Arbeitgebers, die Betroffenen für mehrere Monate ins europäische Ausland gehen, dort Arbeitslosengeld beziehen und keinerlei Anstrengungen unternehmen müssen, entsprechende Bewerbungen zu schreiben, um einen Arbeitsplatz zu finden.
Solange diese Mißstände nicht ausgeräumt werden, muß man sich nicht wundern, wenn Hartz IV-Bezieher oft mit Sozialschmarotzern in einen Topf geworfen werden.
Welche Masßnahmen werden Sie ergreifen, dies zukünftig zu verhindern?
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Laufer