Frage von Epple H. • 03.11.2010
Frage an Ursula von der Leyen von Epple H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Ministerin!
Sie haben vor einigen Jahren mitgeholfen die Kleinkinderbetreuung per Gesetzes-Anspruch ab 2013 zu verbessern. Dadurch entstehen zur Zeit vielen Städten und Gemeinden immense Investitions-Kosten und zusätzliche "horrende" laufende jährliche Personalkosten. Wo soll dieses Geld herkommen, wenn gleichzeitig der Bund und die Länder "sich zieren", den Kommunen die Kosten dieser "sozialen Wohltat" zu 100% zu erstatten?
Mit besten Dank im voraus für ihre Antwort und freundlichen Grüssen
Helmut Epple
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU