Frage an Ursula von der Leyen von Sebastian F. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Bundesministerin Dr. von der Leyen,

mit großem Interesse habe ich in den vergangen Tagen die Nachrichten rund um die sogenannten Hartz-IV-Regelsätze verfolgt. Dabei ist mir aufgefallen, dass ein Internetanschluss nun zum Existenzminimum gehören soll. Ich begrüße dies ausdrücklich, denn die Teilhabe an unserer vernetzten Gesellschaft ist in seiner Bedeutsamkeit nicht zu unterschätzen. Außerdem – und das halte ich für weitaus wichtiger – ist der Zugang zum Arbeitsmarkt teilweise nur noch über das Internet möglich, zumindest aber einfacher, so dass der Zugang zur virtuellen Welt für Arbeitssuchende einen unschätzbaren Wert darstellt.

Fraglich bleibt für mich jedoch die Finanzierbarkeit des Internetzugangs. Auch günstige Anbieter verlangen für einen Internetzugang mindestens 20€ im Monat. Hinzukommen die Ausgaben für einen Rechner, wobei ein durchschnittlicher Office-Rechner im Handel für rund 300€ zu bekommen ist. Diese Ausgaben werden für Menschen, die schon bei der Versorgung mit Lebensmitteln, wenn schon nicht quantitativ, dann garantiert qualitativ, Abstriche machen müssen, nicht einfach zu leisten sein. Im Zweifelsfall auch deshalb, weil die konkrete Verwendung der Transferleistungen nicht mit dem ihnen zugedachten Zweck übereinstimmt.

Daher möchte ich statt Kritik einfach einen Vorschlag an Sie richten. Die Bürgerämter und andere staatliche Institutionen, die für Bürger zugänglich sind, verfügen sicherlich über die notwendigen Voraussetzungen um den Bürgern frei zugängliche Rechner mit Internetzugang zur Verfügung zu stellen. Der Kostenaufwand dürfte, so nehme ich zumindest an, eher gering ausfallen, denn die entsprechenden Voraussetzungen zum Betrieb von Rechnern sind in den entsprechenden Räumlichkeiten ohnehin vorhanden. Für schulpflichtige Kinder sollte diese Möglichkeit im Rahmen des Schulbesuchs ohnehin vorhanden sein.Wäre es nicht ein Fortschritt diesen Zugang zumindest im öffentlichen Raum zu garantieren?

mfG,
S. Fietkau