Frage an Ursula von der Leyen von Dietmar B. bezüglich Soziale Sicherung
Liebe Frau Ministerin,
wer arbeitet soll mehr haben als der, der nicht arbeitet. Dieser Satz ist wohl Konsens jeder demokratischen Partei und jedes ehrlichen Bürgers.
Um dies zu erreichen, gibt es einige Gesetze in unserem Land. So wird etwa bei nichtberufstätigen Empfängern von Sozialleistungen das Kindergeld als Einkommen angerechnet. Man mag dies richtig finden oder nicht, es sei zunächst einmal dahingestellt. Auf jeden Fall trägt diese Regelung mit dazu bei, dass Menschen die arbeiten mehr Familieneinkommen haben als solche die nicht arbeiten.
Ungerecht finde ich dann aber, dass Familien die einer Tätigkeit auf dem sog. zweiten Arbeitsmarkt nachgehen, etwa einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung, 30 Stunden in der Woche arbeiten ohne in den Genuss dieser Regelung zu kommen. Bei diesen Menschen wird ebenfalls das Kindergeld als Einkommen angerechnet. Dies finde ich ungerecht und kontraproduktiv. Gerade kinderreichen Familien wäre damit geholfen, wenn bei einem bestehenden sog. 1 Euro Job Kindergeld nicht länger als Einkommen berechnet würde. Gleichzeitig würde diesen Menschen deutlich gemacht, dass sich Arbeit lohnt. Dies schaffen die Arbeitsgelegenheiten in ihrer jetzigen Form nur ungenügend.
Meine Frage an Sie lautet deshalb: Sehen Sie eine Möglichkeit hier auf eine Änderung der Rechtslage hinzuwirken, oder halten Sie die derzeitige Regelung für ausreichend ?
Arbeitslosenhilfe Rheinland-Pfalz
Dietmar Brach