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Ursula von der Leyen
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Frage von Kalle P. •

Frage an Ursula von der Leyen von Kalle P. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau von der Leyen,

Jetzt, da Karlsruhe die HartzIV-Sätze für verfassungswidrig erklärt hat, denken Sie nicht, dass diese nun angehoben werden sollen?

Diese Mehrausgaben kann man ganz leicht mit der Einführung einer Steuer auf Gewinnen aus Zockergeschäften mit irgendwelchen Aktien, Fonds oder Ressorcen finanzieren. Mit einer Steuer auf diese in meinen Augen unsozialen und nur auf schnellen Gewinn ohne Rücksicht auf Schäden für die Volkswirtschaft getätigten "Geschäfte" in Höhe von nur 0,05 Prozent (also fast nichts!) könnten ca. 30 Milliarden (ist doch was, oder?) zusätzliche Einnahmen im Jahr verbucht werden. Eine so geringe Steuer würde bei den schwindeleregenden Summen, die täglich bei solchen Geschäften hin und hergeschoben werden, nicht einmal auffallen. Würde man diese Summe unter den ca. 6,5 Millionen HartzIV-Empfängern aufteilen, bekäme jeder 4615,38 € im Jahr bzw. 384,61€ im Monat mehr. Bekäme jeder HartzIV-Empfänger nur 200€ mehr, hätten Sie noch 14,4 Milliarden übrig um endlich mal sinnvolle und effektive Beschäftigungsprogramme auf den Weg zu bringen.

Mit freundlichen Grüßen

Kalle Pipoh

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Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen
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