Frage von Georg D. • 31.01.2010
Frage an Ursula von der Leyen von Georg D. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Ministerin,
Seit ein paar Tagen geht der Fall des "Berufsarbeitslosen" Arno Dübel durch Presse und Fersehen. Sicher habe Sie auch davon gehört. Ich habe Dazu zwei Fragen an Sie.
Wie wird der zuständige Sachberarbeiter zur Verantwortung gezogen. Und zweitens, was will der Gesetzgeber tun um solche Fälle, die sicher nicht representativ sind, aber eine ganze Bevölkerungsgruppe, nämlich alle ALG II- Empfänger, die sich redlich um Arbeit bemühen,
diskreditieren, zu verhindern.
mfG
Georg Dangl, Erding
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU