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Ursula von der Leyen
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Frage von Dieter K. •

Frage an Ursula von der Leyen von Dieter K. bezüglich Senioren

Sehr geehrte Frau Dr. von der Leyen,

für das Jahr 2010 wird bei den Renten von einer 0-Runde ausgegangen. Es wird außerdem von einer eigentlich fälligen Rentenkürzung gesprochen und auch von verschiedenen Seiten gefordert. Bei den Pensionen scheinen die Uhren allerdings anders zu gehen. Diese steigen grundsätzlich in gleichem Maße wie die Bezüge der aktiven Beamte. Dies führte dazu, dass sich die Pensionen, ohne Nachhaltigkeitsfaktor, gegenüber den Renten wesentlich stärker erhöhten. In einer jetzt veröffentlichen Studie des "Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung" wurde ermittelt, dass Beamte ca. über doppelt so viel Geld als Angestellte mit vergleichbaren Qualifikationen in der freien Wirtschaft verfügen.
Bei Beamten, vor allem bei den höheren Besoldungsgruppen, ist es ein offenes Geheimnis, dass rechtzeitig vor der Pension noch eine Beförderung erfolgt. Früher war für die Pension das Letzte aktive Jahr maßgebend. Um den Mißbrauch durch die Beförderungen zu stoppen wurde dieser Zeitraum auf 3 Jahre erhöht. Dadurch wird, nach meiner Meinung, nur mehr Geld vergeudet, weil dadurch eben statt einem Jahr drei Jahre der höheren Besoldungsgruppe bezahlt werden müssen.
Im Gegensatz zu Beamten und anderen Freiberuflich versicherten werden die Mittel der gesetzlichen Zwangsrentenversicherung seit Jahrzehnten für andere Haushaltsaufgaben verwendet (Höchstrichterlich sanktioniert). Auch aktuell reicht der Bundeszuschuß bei weitem nicht zum Ausgleich der versicherungsfremden Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung.
Wie stehen Sie unter diesen Aspekten Zur 0-Runde?

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Kutzer

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