Frage an Ursula von der Leyen von Johannes K. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Kritzinger,

das Elterngeld ist eine Familienleistung, die den Eltern ermöglicht, sich ohne Einkommenseinbrüche um ihr neugeborenes Kindes kümmern zu können. Es berücksichtigt ganz unterschiedliche Familien- und Einkommenssituationen und setzt zugleich auf eine dauerhafte wirtschaftliche Unabhängigkeit der Familien. Zu diesem Zweck orientiert es sich am Erwerbseinkommen, welches den Eltern vor der Geburt zur Verfügung stand und nach der Geburt wegfällt.

Maßgeblich für die Bemessung des Elterngeldes ist grundsätzlich das durchschnittliche Nettoerwerbseinkommen der letzten zwölf Kalendermonate vor der Geburt des Kindes. Dieser relativ lange Bemessungszeitraum von zwölf Kalendermonaten kann die Einkommensverhältnisse in der Zeit vor der Geburt des Kindes gut abbilden und mögliche Unregelmäßigkeiten im Laufe eines Jahres ausgleichen. Für Eltern mit einem maßgeblichen monatlichen Einkommen unter 1.000 Euro steigt die Ersatzrate des Elterngeldes von 67 Prozent auf bis zu 100 Prozent. Eltern, die die allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, aber im Bemessungszeitraum kein Erwerbseinkommen erzielt haben, erhalten Elterngeld in Höhe des Mindestbetrages von 300 Euro monatlich. Bei Mehrlingsgeburten erhöht sich das Elterngeld um je 300 Euro für das zweite und jedes weitere Kind.

Bei jeder Typisierung - hier hinsichtlich der Grundlagen für die Berechnung der Höhe des Elterngeldes - werden einzelne Ergebnisse von den Betroffenen als unbefriedigend empfunden. In den von Ihnen dargestellten Fällen ergibt sich dieser Eindruck im Wesentlichen aus dem Umstand, dass die junge Familie mit den Drillingen vor der Geburt keine Erwerbseinkünfte hatte und daher keine einkommensabhängiges, über den Mindestbetrag hinausgehendes Elterngeld bezieht. Diese Wirkung ergibt sich jedoch aus der Konzeption des Elterngeldes, dass an das Voreinkommen vor der Geburt anknüpft, um Eltern nach der Geburt eine an ihren individuellen Lebensumständen orientierte wirtschaftliche Absicherung zu geben und den Einkommenseinbuch zu vermeiden. Um die von Ihnen beschriebenen Effekte auszuschließen, müsste man die Grundkonzeption des Elterngeldes verändern, die aber vom Gesetzgeber gerade so gewollt und beschlossen worden ist.

Weitere Informationen zum Thema Kinderreiche Familien erhalten Sie hier:
http://bmscms.init.de/coremedia/generator/goto?id=130036

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ursula von der Leyen