Frage an Ursula von der Leyen von Olaf K. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Kriegsmann,

Ihre Behauptung kann ich nicht nachvollziehen, denn Internetnutzer werden in keiner Weise pauschal kriminalisiert. Mir ist sehr wohl bewusst, dass Zugangssperren umgangen werden können. Aber wer umgeht ein Stoppschild ganz bewusst und allen Warnhinweisen zum Trotz nur, weil er technisch dazu in der Lage ist? Dieser jemand wäre vielleicht auch in der Lage, Alarmanlagen in Gebäuden außer Kraft zu setzen - und wird trotzdem nicht zum Einbrecher. Der Hinweis auf technische Versiertheit zieht also nicht als Argument gegen eine gesetzliche Regelung gegen Kinderpornografie im Internet. Jedem, der die Zugangssperren umgeht, muss klar sein - und dies wird ihm durch die STOPP-Seite in aller Deutlichkeit und unmissverständlich unter Hinweis auf § 184b Strafgesetzbuch erklärt - dass er oder sie gesetzeswidrig handelt, wenn er oder sie sich mit der Umgehung der gesperrten Seite den Zugang zu kinderpornografischen Seiten trotzdem verschafft und damit eine Straftat begeht. Jeder muss für sich entscheiden, welchen Weg er geht: Entweder wird das STOPP -Schild als Warnung und Hürde akzeptiert oder die Seite wird umgangen mit den entsprechenden strafrechtlichen Folgen.

Zu dem von Ihnen genannten Fall von Kindesmissbrauch: Die konkreten Hintergründe sind mir nicht bekannt.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ursula von der Leyen