Frage an Ursula von der Leyen von Ingo S. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Schindler,

Sie stellen Fragen und Abgeordnete bzw. Kandidaten antworten dazu.

Dies muss nicht einschließen, dass die Form der Antwort vorgegeben ist, insbesondere da der Kinderschutz in den neuen Medien für mich ein ganz wichtiges Handlungsfeld ist. Gerade durch das Internet werden Bilder von Gewalttaten gegen Kinder weltweit verbreitet. Der Zugang für Konsumenten wird immer einfacher und die Anzahl der Zugriffe steigt. Über 15 Millionen Bilder sind im Netz, täglich kommen 200 Bilder dazu. Für viele spätere Täterinnen und Täter ist das Internet der Türöffner. Früher bedurfte es einiger Kraftanstrengung , um die entsprechenden Hefte und Videos in die Hände zu bekommen.

Heute reichen wenige Klicks am Computer – ganz bequem von zu Hause aus. Das hat den Markt angeheizt. Auf den Bildern und Filmen werden Kinder auf jede erdenkliche Weise missbraucht und erniedrigt. Das Internet enthemmt. Die Nutzer verdrängen, dass hinter jedem Bild ein Kind steht, das Opfer ist und unvorstellbar leidet. Jedes Herunterladen stellt eine neue Misshandlung dar. Die Masse deutscher Kunden, die für Bilder von sexuellen Gewalthandlungen an Kindern Geld bezahlen, bescheren den Anbietern jährlich Millionensummen. Ein lukratives Geschäft auf dem Rücken der Kinder, die sich nicht wehren können.

Daher war mir wichtig, hier anzusetzen. Mit den jetzt beschlossenen Zugangssperren wird deutlich: Misshandlungen von Kindern dürfen nicht frei zugänglich über deutsche Zugangsprovider zu den Kunden und Nutzern von kinderpornografischem Material gelangen. Was in anderen Ländern seit geraumer Zeit funktioniert, sollte auch in Deutschland, dem größten Land der EU, ganz oben auf der Tagesordnung stehen: die öffentliche und gesellschaftliche Ächtung der Kinderpornografie.

Auch wenn ihr Vergleich mit dem Briefzentzrum hinkt, so will ich gerne analog dazu antworten. Wir schließen ja nicht den Server (Briefzentrum) mit allen Dateien, auf dem eine kinderpornographische website liegt . Sondern wir sperren den Zugang nur gezielt zu der einzelnen website mit strafbarem Inhalt . Ermittler gehen auch gezielt gegen einzelne Postsendungen vor, wenn es um strafbare Vorgänge geht. Alle anderen Sendungen sind wie bei der gezielten Sperrung davon nicht einmal im Ansatz betroffen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ursula von der Leyen