Frage an Ursula von der Leyen von Siegfried S. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau von der Leyen !
in Ihrer heutigen Antwort an Herrn H. fürhen Sie ein "Kinderpornografiebekämpfungsgesetz" auf. Dieses ist mir nicht bekannt. Ich habe sowohl auf gesetze-im-internet.de als auch im Angebot des Bundestages danach gesucht, es aber nicht gefunden.
Können Sie mir bitte eine entsprechende Fundstelle nennen ?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
S. Schlosser
Sehr geehrter Herr Schlosser,
Das Gesetz ist noch nicht in Kraft getreten und damit noch nicht in Gesetzessammlungen aufgenommen worden. Es ist aber online als Drucksache über das Dokumentations- und Informationszentrum (DIP) des Deutschen Bundestages unter www.dip.bundestag.de erhältlich.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ursula von der Leyen
Weitere Fragen an Ursula von der Leyen
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.