Frage an Ursula von der Leyen von Bastian H. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Hellmann,

Regeln für die Kommunikation im Netz gibt es natürlich auch heute schon, z.B. auf den Community-Sites. Jeder Anbieter hat seine speziellen Anforderungen. Verstößt ein Internetnutzer gegen diese Regeln, kann er verwarnt oder zeitweise von der Nutzung ausgeschlossen werden. Das geht bis hin zur Sperrung des Accounts oder Anzeige bei den Vermittlungsbehörden. Die Anforderungen stehen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder in Verhaltenskodizes, die den Nutzern auferlegt werden (z.B. bei SchülerVZ).

Ich bin der Meinung, dass wir in aller Breite diskutieren müssen, wie wir mit dem Thema Freiheit im Netz umgehen wollen. Mir geht es darum, dass sich alle auf bestimmte Grundregeln verständigen - und zwar freiwillig.

Mobbing und Cyberbullying sind Beispiele ernster Verletzungen, denen wir tatkräftig begegnen müssen. Flankierend brauchen wir Vereinbarungen wie zum Beispiel die freiwillige Selbstkontrolle, die die Social-Community-Betreiber Lokalisten, StudiVZ und wer-kennt-wen unter dem Dach der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia Diensteanbieter e.V. (fsm) miteinander getroffen haben.

Die Unternehmen verpflichten sich, vor allem junge Nutzer durch technische Maßnahmen vor Missbrauchshandlungen Dritter zu schützen und durch eine verstärkte Aufklärung von Minderjährigen, Eltern und Pädagogen gezielt darauf hinzuweisen, welche Schutzmöglichkeiten bestehen. Das ist ein gutes Beispiel gesamtgesellschaftlicher Verantwortung und kann nur durch das freiwillige Engagement der Unternehmen erreicht werden. Und es ist ein guter Ansatz, der zum Nachahmen animieren sollte. Mir ist wichtig, dass wir auf allen Ebenen ansetzen.

Klar ist: Kinder- und Jugendschutz kann nur erfolgreich sein, wenn er als gesamtgesellschaftliche Aufgabe begriffen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ursula von der Leyen