Frage an Ursula Mogg von Hubert J. bezüglich Verteidigung
Sehr geehrte Frau Mogg.
Wie verschiedenen Pressemitteilungen und Veröffentlichungen der Bundeswehr zu entnehmen ist, plant die Bw ihre Aktivitäten im Norden Afghanistans auszuweiten. Neben KUNDUS und FEYZABAD soll ein weiteres PRT (vermutlich in MASAR E SHARIF für über 1000 Soldaten) entstehen. Kenner der sicherheitspolitischen Lage vor Ort gehen davon aus, dass solche BW-Aktivitäten nur mit Duldung und nach sog. korruptiver Landschaftspflege des regionalen Warlords DOSTUM zu machen sind.
Gen. Dostum wird in Berichten des Menschenrechtsauschusses des Bundestages als Kriegsverbrecher bezeichnet und der Tötung von mehreren Tausend Kriegsgefangenen mit verantwortlich gemacht.
Wie werden Sie abstimmen, wenn das am 13.Oktober 2005 ablaufende Mandat erweitert, bzw. verlängert werden soll und Sie Mitglied des deutschen Bundestages sind?
Sehr geehrter Herr Jenni,
es ist zutreffend, dass Bundesverteidigungsminister Struck das deutsche Kontingent um 800 Soldaten erweitern möchte. In einer Erklärung hat er sich vor einigen Tagen dazu geäußert: „In Afghanistan wollen wir künftig noch mehr Verantwortung übernehmen. Das deutsche Mandat soll ausgeweitet werden, um unser Erfolgsmodell der regionalen Wiederaufbauteams weiter auszubauen. Viele fragen sich: Wieso geht die Bundeswehr am Hindukusch große Risiken ein, um Kindern den Schulbesuch zu ermöglichen und Menschen an die Wahlurne zu bringen? Lohnt sich das? Unser Einsatz in Afghanistan, im Kosovo und anderswo lohnt sich nicht nur. Ohne dieses Engagement wäre auch unser Leben hier in Deutschland unsicherer.“
Im Übrigen werde ich auf der Basis einer konkreten Vorlage zu entscheiden haben, die aber bislang noch nicht verfügbar ist.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Ursula Mogg
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