Frage an Ursula auf der Heide von Kristina R. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau auf der Heide,
Wie stehen sie dazu, dass BAföG abhängig von dem Einkommen der Eltern ist?
Wenn sie gewählt würden, würden sie sich dafür einsetzen, dass BAföG unabhängig von dem Einkommen der Eltern wäre, dass auch Jungendliche mit Eltern deren Einkommen hoch ist, die Möglichkeit bekommen, sich unabhängig von ihren Eltern in Richtung Selbstständigkeit bewegen können. Würden sie das erreichen wollen und wenn ja, wie würden sie es erreichen wollen?
Ich hoffe und freue mich auf ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen,
Kristina Röhrig
Sehr geehrte Frau Röhrig,
vielen Dank für Ihre Frage.
Mittelfristig wollen wir Grünen ein bedarfsunabhängiges Bafög, bzw. Studierendenzuschuss einführen. Den die autonome Entscheidung fördernden Ansatz finde ich sehr gut- auch aus ganz persönlicher Erfahrung.
Die Grünen haben dazu folgendes Konzept und folgende Ziele:
Wir wollen die staatliche Studienfinanzierung stärken, das BAföG erhöhen und es schrittweise zum grünen Zwei-Säulen-Modell erweitern. Es kombiniert eine Basisabsicherung und einen Bedarfszuschuss und ermöglicht so mehr Bildungsaufstieg. Das Zwei-Säulen-Modell realisieren wir über eine Verbesserung des BAföG, den Einbezug familienpolitischer Leistungen und durch höhere staatliche Investitionen. Dabei gehen wir schrittweise vor: Im ersten Schritt wird das BAföG weiterentwickelt. Dazu wollen wir die Fördersätze und Freibeträge um je 5% erhöhen und den Darlehensanteil von derzeit 50 Prozent vermindern. Damit steigt zugleich der BAföG-Anteil, der als Zuschuss gezahlt wird. Die maximale Verschuldungshöhe, die jetzt bei 10.000 Euro liegt, wird schrittweise abgesenkt. Zudem soll das BAföG familienfreundlicher und weniger bürokratisch zu erhalten sein.
Im nächsten Schritt bauen wir aus dem so verbesserten BAföG und weiteren staatlichen Mitteln die zweite Säule, den Bedarfszuschuss. Der Bedarfszuschuss ist als Vollzuschuss geplant und muss daher - anders als das jetzige BAföG - nicht zurückgezahlt werden. Denn es sind überwiegend finanzielle Gründe, weshalb in einkommensarmen und bildungsfernen Familien derzeit die meisten Bildungspotenziale brachliegen. Daher begünstigen wir diese Studierenden hiermit ganz gezielt.
Dazu kommt die erste Säule, der bedarfsunabhängige Studierendenzuschuss, der allen Studierenden zugutekommt. Er schafft die Basisabsicherung und soll höher als das heutige Kindergeld sein. Mit dem Studierendenzuschuss soll allen Studienberechtigten Mut gemacht werden, ein Studium zu beginnen. Er wird gegenfinanziert aus dem bisherigen Kindergeld sowie Teilen der steuerlichen Freibeträge, die bislang den Eltern für studierende Kinder gewährt werden. Dieses Geld soll dann direkt an alle Studierenden gehen - als Vollzuschuss und ohne Bedarfsprüfung.
Ich hoffe unser Konzept und meine Antwort sagt Ihnen zu.
Beste Grüße
Ursula auf der Heide
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