Frage an Ulrike von Thadden von Uta S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie stehen Sie zur Einführung von Volksentscheiden und des bedingungslosen Grundeinkommens?
Sehr geehrte Frau S.,
Volksentscheide auf Bundesebene sind wichtig zwischen den Wahlterminen. Dabei muss jedoch vermieden werden, dass Populisten wie in Großbritannien den Volksentscheid zum Brexit für ihre (persönlichen) Zwecke ausnutzen. Staatstragende Fragen finde ich deshalb in der parlamentarischen Auseinandersetzung besser aufgehoben.
Zum bedingungslosen Grundeinkommen gibt es bereits ermutigende Untersuchungen, die allerdings keine Langzeitstudien sind. Insofern bekennen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt zm BGE, als es zügig vertieft untersucht und erprobt werden soll, um die Umsetzung zu fördern.
Mit freundlichen Grüßen und Dank für Ihre Anfrage verbleibe ich mit freundlichen Grüßen, Ulrike von Thadden