Frage an Ulrike Schütt von Monika K. bezüglich Finanzen

1. Die polnische Regierung möchte zurzeit nicht den Euro einführen, weil sie deutliche Vorteile in der eigenen Währung Zloty sieht. Muss die EU die Polen auffordern, dem Euro System beizutreten, weil Polen sich dazu verpflichtet hat? Wie beurteilen Sie die Haltung Polens?

Jedes Land soll frei entscheiden können, wann und ob es seine Währung ändert. Es ist mehr als verständlich, dass Polen nicht in die Eurozone eintreten will, wo sichtbar wird, dass der Euro so riesige Probleme verursacht. Der Euro ist für die Schwachwährungsländer viel zu stark, für die Starkwährungsländer zu schwach. Beide Seiten erleiden Verluste an Kapital und Kaufkraft.

2. Italien plant immer wieder eine höhere Neueverschuldung als von der EU erlaubt. Wie soll die EU Italien sanktionieren oder sollen die anderen Staaten in gemeinsamer Haftung für die Schulden Italiens Garantien übernehmen?

Italien ist ein souveränes Land und kann sich deshalb verschulden, wie es will. Allerdings muss es auch die Konsequenzen selbst tragen und nicht auf die EU abwälzen. Die EU ist bereits de facto eine Haftungsgemeinschaft. Hier muss gegengesteuert werden. Beispielsweise darf die EZB nicht weiterhin Banken und Staaten finanzieren und retten; und - ganz wichtig - die Targetsalden müssen getilgt werden und zukünftig einmal jährlich glatt gestellt werden wie in USA.