Frage an Ulrike Goldstein von Richard G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Geist,

  ich kann mich leider nicht daran erinnern, auf welche Äußerungen Sie sich beziehen. In jedem Fall dürften Sie verkürzt dargestellt sein.

Direkte Demokratie ist ein wichtiges Element unserer Gesellschaft. Die Bürgerinnen und Bürger sollen nicht nur durch Wahlen und Abstimmungen mitentscheiden können, sondern durch viele andere Möglichkeiten der Einflußnahme an Entscheidungsprozeßen beteiligt werden.

Auf kommunaler Ebene hat sich der Bürgerentscheid sehr bewährt.

Ich selbst durfte in den vergangenen Monaten bei der Überplanung des Paulanergeländes in München Au/Haidhausen ganz neue Formen der Bürgerbeteiligung im Bauplanungsrecht kennenlernen und ausprobieren: es hat super geklappt! In einem sehr langen Prozeß mit  Wohnshops, Einwohnerversammlungen, Diskussionsrunden etc. konnten so gut wie alle Interessen berücksichtigt werden.

Ich befürworte die Einführung des sog. Bürgerhaushaltes. Dabei können die Bürger den Haushalt mitgestalten.

Auch das Element des Volksentscheides auf Landesebene wird gut angenommen und hat sich bewährt (siehe z.B. Rauchverbot).

Auf Bundesebene müsste man Volksentscheide mit Rücksicht auf supranationale/europarechtliche Belange in ausgewählten Bereichen ausprobieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Goldstein