Frage an Ulrich Steinbach von Dennis M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Steinbach,
wie ich sehe ist Ihr Wohnort gar nicht Ingelheim, sondern Mainz (eigentlich doch ein anderer, eigener Wahlkreis?).
Wie kommt es, dass Sie dennoch für Ingelheim kandidieren und was zeichnet Sie aus, uns Ingelheimer gut zu vertreten? Sind Sie hier in irgendeiner Form verwurzelt oder werden Sie ein Abgeordnetenbüro in Ingelheim einrichten, wenn Sie gewählt würden?
Herzliche Grüße
Sehr geehrter Herr Mayer,
der Wahlkreis 30 umfasst nicht nur Ingelheim, sondern auch die Gemeinden Heidesheim, Budenheim, Nieder-Olm und Bodenheim - rund um Mainz. Ich lebe bereits seit 11 Jahren in der Region Rheinhessen und bin den Menschen dort in vielerlei Hinsicht verbunden. Viele politische Themen machen nicht an Grenzen der Gemeinde, des Kreises oder des Landes halt. Daher ist es bedeutsam, den übergreifenden Charakter vieler Probleme in der Region anzuerkennen und entsprechend zu handeln. Weder der Fluglärm, der vom Verkehr am Flughafen Frankfurt verursacht wird, noch das geplante aber verhinderte Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue sind im Interesse der Bürgerinnen und Bürger von Ingelheim, obwohl sie davon betroffen sind. Und ich möchte noch ein weiteres Thema, das für Ingelheimer Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung ist, ansprechen. Eine Abschaffung der Gewerbesteuer wäre für Ingelheim ein großes finanzielles Problem. Daher ist es wichtig, dass in Mainz eine Landesregierung amtiert, die die Interessen der Kommunen und der Bürgerinnen und Bürger vertritt - und das betrifft Sie in Ingelheim in konkreter und erheblicher Weise.
Ich bin zuversichtlich, dass wir in der Region Rheinhessen nach der Landtagswahl 2011 als GRÜNE zusätzlich verstärkt auftreten können und dies auch durch mindestens ein regionales Büro sichtbar werden wird. Ob dies allerdings in Ingelheim stehen wird, kann niemand zum jetzigen Zeitpunkt konkret versprechen.
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(...) Als Mitarbeiter des Rechnungshofs weiß ich um die Bedeutung der Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung. Ihre Einschätzung einer generellen "Mittelmäßigkeit" der Verwaltung in Rheinland-Pfalz halte ich für zu pauschal; möchte aber nicht verhehlen, dass hier deutliches Potenzial zur weiteren Verbesserung besteht. Beispielsweise in der Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg oder der Aufgabengliederung der Mittelbehörden. (...)