Frage an Ulrich Kelber von Barbara P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Wie werden Sie sich als Abgeordneter bezüglich des drohenden Angriffs auf den Iran positionieren? Welche Maßnahmen haben Sie vorgesehen, um diese neue Eskalation im Mittleren Osten zu verhindern?
Ich unterstütze die klare Position des Bundeskanzlers in dieser Frage, der solche Drohgebärden abgelehnt hat. Die Verhandlungen der EU sind das einzige erfolgsversprechende Verfahren.
Im übrigen bin ich der Meinung, dass der Streit um die Atomprogramme von Nordkorea und Iran nur ein Vorgeschmack ist, wenn die Nutzung der Atomenergie weiter gefördert wird. Zivile und militärische Nutzung lassen sich eben nicht voneinander trennen.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Kelber
Mitglied des Deutschen Bundestages
Sehr geehrte Frau Petersen,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zunächst bin ich nicht so pessimistisch wie Sie, dass es bald einen Angriff auf den Iran geben könnte. Zum einen ist selbst US-Präsident Bush in dieser Frage schon deutlich "zurückgerudert", zum anderen haben die USA zur Zeit wahrlich größere Probleme als eine weitere Kriegsfront im Nahen Osten zu eröffnen.
Schwieriger ist Ihre Frage im Hinblick auf Israel zu beantworten, das sich evetntuell zu einem Angriff provoziert fühlen könnte, wenn die Atompolitik des Iran zu einer Gefahr in Richtung Atombombe werden könnte. Auch um dies zu verhindern, verhandeln ja Großbritannien, Frankreich und Deutschland im Auftrag der EU und der USA intensiv mit dem Iran über sein Atomprogramm. Diese Politik unterstütze ich nachdrücklich und hoffe, dass sie im beiderseitigen Interesse zu einem Erfolg führt.
Insgesamt zeigt der Streit um eine eigens Atomprogramm für den Iran nur einmal mehr, dass die nukleare Aufrüstung eine fast unweigerliche Folge der Nutzung von Atomenergie ist, die allein schon deshalb weltweit gestoppt werden sollte.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Kelber, MdB
www.kelber.de
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