Frage an Ulrich Kelber von Walter M. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Kelber,
Könnten Sie bitte die Vereinbarkeit von dem Wortlaut:
´Biomasse ist der wichtigste und vielseitigste erneuerbare Energieträger in Deutschland.´ siehe Internetseite vom Bundesministerium Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit:
http://www.erneuerbare-energien.de/inhalt/4759/ und zur geplanten negativen SPD Abstimmung im Bundestag bezüglich "Anwendung des neuen Anlagenbegriffs für Bestandsanlagen (Biogas) im Rahmen des novellierten EEG 2009" erklären.
Sie und die SPD werden es wohl nicht verantworten wollen, dass Kapitalanleger nach der Finanzkrise nun auch noch um vom Staat zugesagte Erträge in der erneuerbaren Energie gebracht werden.
Ein Bestandsschutz ist für bereits bestehende Biogasanlagen unabdingbar. Eine andere Entscheidung würde mein Vertrauen in die Politik zutiefst erschüttern.
Um eine klare und zeitnahe Stellungnahme bedanke ich mich im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Mannsdörfer
Sehr geehrter Herr Mannsdörfer,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Anlagenbegriff im EEG.
Ich habe inzwischen die Frage von Herrn Streng vom 25. Januar 2009, der ja ebenfalls diesen Sachverhalt nachfragte, beantwortet und damit auch Ihre.
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber
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