Frage an Ulrich Kelber von Diego F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
würden Sie wenn es in NRW oder im Bund oder in Bonn mit den Linken koalieren bzw. dies gut heißen, wenn es eine Mehrheit gibt?
Mit freundlichen Grüßen
Diego Faßnacht
Sehr geehrter Herr Faßnacht,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Im Bund würde es stimmenmäßig schon seit der Bundestagswahl 2005 zu einem sogenannten rot-rot-grünen Bündnis reichen, inhaltlich reicht es aber auf keinen Fall. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich daran bis zur Bundestagswahl 2009 Wesentliches ändert, deshalb schließe ich eine solche Koalition im Bund auch für 2009 aus - und zwar ohne Bedauern. Auf Landesebene kenn ich die Linke bisher ehrlich gesagt nicht - weder inhaltlich noch personell, deshalb fällt es mir schwer zu sagen, ob ich eine Koalition mit einem Phantom für sinnvoll erachte. Was Bonn angeht, so geht es mir hier ganz ähnlich wie mit der Landesebene - ich kenne bisher zu wenig von inhaltlichen Forderungen und handelndem Personal. Ob Koalitionen oder Kooperationen mit den Linken in Bonn und NRW sinnvoll oder gar begrüßenswert wären, kann ich erst entscheiden, wenn ich weiß mit wem und mit was ich es zu tun habe. Wünschen tue ich es mir aber ehrlich gesagt nicht, ich kämpfe lieber für viele Stimmen für die SPD und unsere Politik.
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber
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