Frage an Ulrich Kelber von Eva S. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Kelber,
es wäre gut, wenn alle Politiker auch "heiße" Themen unterstützen würden und damit die Diskussionen dazu entfachen.
Eine Betroffene aus unserer Gruppe hat einen Beitrag zum Thema "Zwangsadoption"Zwangssterilisation in der ehem. DDR" auf die Plattform des Bundestagspräsidenten N.lammert zur Beantwortung eingestellt.
http://www.direktzu.de/bundestagspraesident/messages/13499
Sehr geehrter Herr Kelber,
vielleicht haben Sie ja darauf eine schlüssige Antwort.
Danke.
Eva Siebenherz
Sehr geehrte Frau Siebenherz,
vielen dank für Ihre Emailanfrage.
Kann es zur Frage "Zwangssterilisation/Zwangsadoption in der DDR" wirklich eine schlüssige Antwort geben? Dass die DDR ein Unrechtsregime war, in dem vieles passiert ist, was nicht den internationalen Menschenrechten, den nationalen Gesetzen und dem gesunden Menschenverstand entsprach, ist, denke ich, allseits bekannt. Dass es Zwangsadoptionen auch als Bestrafungsmittel gegeben hat, war mir zumindest bekannt, wenngleich ich bis heute nicht weiß, in welchem Ausmaß. Dass es auch Zwangssterilisationen gegeben hat, war mir zumindest neu. Hier braucht es sicher mehr Aufklärung und Forschung und wenn Sie und die Gruppe der Betroffenen dies nun leisten wollen, ist dies nur zu begrüßen.
Was die Frage der Aufnahme der Betroffenen in die Entschädigungsregelungen angeht, so ist die Antwort zwar schnell gegeben, aber sicher nicht befriedigend, für Sie nicht, wie für alle anderen Gruppen, die unrechtmäßig behandelt worden sind (s.a. Antwort des Bundestagspräsidenten auf die Ursprungsfrage). Der Bundestag hat sich nach langen, schwierigen und emotionalen Diskussionen dafür entschieden, Entschädigungen für erlittenes Unrecht erst ab einer Haftstrafe von sechs Monaten zu leisten. Diese Grenze ist ohne Frage schwer zu ertragen für alle, die damit aus der Entschädigungsregelung hinausfallen. Die Grenze ist gezogen worden, weil die Finanzierung des Gesetzes eine wichtige Rolle gespielt hat und weil wir mit den Entschädigungsleistungen kein erlittenes Unrecht wieder gut machen können. Ihres nicht und auch dass der vielen anderen Menschen nicht, denen ebenfalls von der DDR-Regierung Unrecht zugefügt worden ist.
Umso wichtiger aber ist es, dass wenigstens nicht vergessen wird, welche Untaten begangen wurden und welche Folgen dies für die Betroffenen hatte und hat. Insofern begrüße ich, dass die Gruppen der Betroffenen verstärkt in die Öffentlichkeit gehen und über ihre Schicksale aufklären.
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber
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