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Frage von Hannes K. •

Frage an Ulrich Kelber von Hannes K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Kelber,

ich bin Bürger Ihres Wahlkreises und interessiert an Ihrer Haltung zu Wahlcomputern. Da bei der letzten Bundestagswahl bereits ca. 2 bis 2,5 Millionen aller Stimmen mit NEDAP-Wahlcomputern abgegeben wurden [1] und ich bis jetzt keine Trendwende erkennen konnte, wächst meine Sorge, dass diese Entwicklung bei den nächsten Wahlen trotz aller Kritik [2] uneingeschränkt weitergeht. Erfahrungen aus anderen Ländern, wie zum Beispiel den Niederlanden haben deutlich gezeigt, dass die angepriesenen vermeintlichen finanziellen Vorteile durch den Einsatz der Wahlcomputer nicht eingetreten sind, sondern stattdessen das Gegenteil der Fall war [3]. Ganz zu schweigen von den Problemen durch Wartezeiten von bis zu einer Stunde bei den Wahlen in Frankreich am letzten Sonntag [4] oder den vielen anderen Berichten über die Probleme und Manipulationsvorwürfe in den USA.

In anderen Ländern zeichnen sich bereits Trendwenden ab, so will Italien "den Einsatz von Wahlcomputern nicht weiter zu forcieren" [5], und "Florida zur Papierwahl zurückkehren", da sich klassische Wahlzettel im Zweifelsfall auch nachzählen lassen [6].

Daher meine Fragen an Sie:
Unterstützen Sie den Einsatz von Wahlcomputern?
Sind Sie der Meinung, auf diese Weise durchgeführte Wahlen seien ausreichend transparent?
Halten Sie die momentane Zertifizierung von Wahlcomputern allein durch die PTB für ausreichend sicher?
Was halten Sie von der ultimativen Black-Box, den Internetwahlen [7]?

mit freundlichen Grüßen,
Hannes Korte

Quellen:
[1] https://berlin.ccc.de/wiki/Wahlcomputer:_Einsatz_in_Deutschland
[2] https://berlin.ccc.de/wiki/Wahlcomputer
[3] http://www.heise.de/newsticker/meldung/76905
[4] http://www.heise.de/newsticker/meldung/88653
[5] http://www.heise.de/newsticker/meldung/81832
[6] http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,463892,00.html
[7] http://de.wikipedia.org/wiki/I-Voting

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Korte,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu meiner Haltung zu Wahlcomputern. Die Diskussion um den Einsatz von Wahlcomputern hatte ich bereits vor einiger Zeit auch im Gästebuch und im Weblog meiner Homepage sowie in einigen Briefen. Noch vor zwei Jahren, war ich für eine weitere wohlwollende Prüfung. Als Informatiker bin ich Technikfreak. Aber zunehmend werde auch ich skeptischer, was den Einsatz von Wahlcomputern angeht ...
Das Prinzip ist schon schwierig: Wer kann Manipulationen noch aufdecken? Wer ist dazu in der Lage? Das bisherige Mehraugenprinzip verschwindet im virtuellen Raum.
Nachdem jetzt Wahlcomputer des führenden Herstellers einfachst manipuliert werden konnten, sollten in Deutschland zunächst keine weiteren Wahlcomputer eingeführt werden. Das gleiche gilt dann, was mögliche Wahlen über das Internet angeht. Hier wäre überhaupt keine sichere Kontrolle mehr möglich und der Manipulation Tür und Tor geöffnet.
Kurz: wir sollten von Wahlcomputern absehen.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Kelber