Frage an Ulrich Kelber von Joachim S. bezüglich Gesundheit
Die SPD hat kürzlich im Bundestag gegen den Antrag der FDP gestimmt, die Bundesregierung möge der EU-Kommission mitteilen, dass Deutschland eine Abschaffung der Sommerzeit wünscht. Bei schwindenden Wählerzahlen stellen Sie sich damit ohne Not gegen den Willen von ca. 70% der Bevölkerung. Für Menschen wir mich, die jedes Jahr für mehrere Wochen physisch unter der Zeitumstellung leiden, machen Sie sich damit unwählbar. Stärkste Fraktion, die in dieser Frage den Mehrheitswillen im Parlament vertritt, ist nun ausgerechnet die AfD. Halten Sie das für eine kluge Entscheidung Ihrer Partei? Und welches Interesse hat die SPD am Festhalten an der Sommerzeit?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Sommerzeit.
Ich denke, die Frage zur Abschaffung der Sommerzeit sollte dort geklärt werden, wo sie beschlossen wurde, auf EU-Ebene.
Das Europaparlament hat eine Abschaffung schon in diesem Jahr im letzten Monat abgelehnt, weil man zunächst eine umfassende Bewertung durch die EU-Kommission zur Kosten-Nutzen-Rechnung abwarten will. Ich gehe davon aus, dass die Ergebnisse der Bewertung eher für eine Abschaffung der Sommerzeit sprechen werden.
Wenn dies so ist, würde die EU-Kommission dem Rat und dem Europaparlament einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten. Dann muss EU-weit noch entscheiden werden, ob man bei der europäischen Normalzeit bleibt oder noch einmal auf die Sommerzeit umstellt und dann dabei bleibt. Wichtig ist aus meiner Sicht vor allem, dass dies EU-weit möglichst einheitlich geregelt wird.
Mit der SPD hat dies alles also reichlich wenig zu tun, nach meiner Wahrnehmung ist die Mehrheit der SPD-Mitglieder für eine Umstellung auf Sommerzeit ohne halbjährliche Rückkehr zur europäischen Normalzeit. Ich bin deshalb zuversichtlich, dass sich die Bundesregierung im EU-Rat für eine Abschaffung des halbjährlichen Zeitumstellung aussprechen wird.
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber
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