Frage an Ulrich Kelber von Katja B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Situation der Beschäftigten in Krankenhäusern.
Als Vater von mehreren Kindern, die per Hausgeburt zur Welt kamen, ist es mir besonders wichtig, dass werdende Eltern auch weiter Hebammen finden, die ihnen bei der Vorbereitung und der Geburt helfen, egal ob zuhause, im Krankenhaus oder im Geburtshaus. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen habe ich deshalb immer wieder darauf gedrängt, dass die Probleme mit den enorm steigenden Haftpflichtprämien zugunsten der Hebammen gelöst werden müssen. Diese sollen sich um Mutter und Kind kümmern und nicht an zunehmenden finanziellen Problemen verzweifeln. Über die Versorgung mit Hebammenhilfe einschließlich der Vergütung von Hebammenleistungen, der abrechnungsfähigen Leistungen sowie der Anforderungen an die Qualitätssicherung werden vertragliche Vereinbarungen der Verbände der Hebammen und dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen getroffen.
Dazu wurde gesetzlich klargestellt, dass die Krankenkassen steigende Haftpflichtprämien bei der Vergütung von Hebammen mit Geburtshilfe berücksichtigen müssen. Des Weiteren wurden für Hebammen, die nur wenige Geburten im Jahr betreuen, zusätzliche finanzielle Mittel bereitgestellt, um einer finanziellen Überlastung durch die Erhöhung der Haftpflichtprämie vorzubeugen. Außerdem erhalten Hebammen, die Leistungen der Geburtshilfe erbringen und die notwendigen Qualitätsanforderungen erfüllen, auf Antrag einen Sicherstellungszuschlag. Damit wird ein weiterer Beitrag zur Entlastung der Hebammen mit Geburtshilfe bei der Finanzierung gestiegener Haftpflichtprämien geleistet. All diese Maßnahmen scheinen aber immer noch nicht auszureichen, wie die Zahlen belegen, deshalb werden wir nach der Wahl noch einmal nachbessern müssen.

Wir als SPD setzen uns für mehr und besser bezahltes Pflegepersonal in Krankenhäusern ein. Der Pflegeberuf muss gerecht bezahlt, flexibler wahrnehmbar und mit mehr Aufstiegschancen versehen werden. Wir werden die aktuellen Arbeitsbedingungen von Pflegehilfskräften und -fachkräften diskutieren und konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Attraktivität des Pflegeberufes erarbeiten.
Mit dem Krankenhausstrukturgesetz haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, mit denen Krankenhäuser hinsichtlich ihrer Personalkosten entlastet werden. Wir haben den Pflegezuschlag durchgesetzt, der vor allem den Häusern zu Gute kommt, die in der Vergangenheit keine Pflegestellen abgebaut haben und die ihr Pflegepersonal anständig bezahlen. Wir haben das Pflegestellenförderprogramm verlängert und sichergestellt, dass die Mittel dafür langfristig in den Pflegezuschlag überführt werden. Darüber hinaus erhalten Krankenhäuser einen Ausgleich für den Fall, dass Tarifabschlüsse die Obergrenze für die Preiszuwächse der Krankenhäuser übersteigen. Wir haben verbindliche Personalmindeststandards für pflegeintensive Krankenhausabteilungen durchgesetzt und vertreten darüber hinaus die Position, dass die Personalmindeststandards nur ein erster Schritt sind und wir darüber hinaus schnell umfassende Personalbemessungsinstrumente entwickeln müssen. Wir wollen verbindliche Personalstandards umsetzen. Diese Maßnahmen unterstützen Krankenhäuser nachhaltig darin, vor allem Pflegepersonal gewinnen und vorhalten zu können. Wir werden darüber hinaus dafür sorgen, dass die Finanzierung von Investition in Zukunft gesichert wird und die Krankenhäuser Mittel dafür nicht weiter aus den Betriebskosten generieren müssen.
Die SPD hat außerdem heute ein Aktionsprogramm vorgestellt, mit denen wir die sozialen Berufen deutlich stärken wollen. Darin geht es um bessere Löhne, eine kostenfreie und vergütete Ausbildung, Entwicklungsperspektiven und mehr Arbeitszufriedenheit. Zudem soll die Fachkräftebasis in diesen Berufen gesichert werden, etwa durch Umschulungen und Nachqualifizierungsmöglichkeiten.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen damit beantworten konnte.

Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber