Portrait von Ulrich Kelber
Ulrich Kelber
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Ulrich Kelber zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Nicolas B. •

Frage an Ulrich Kelber von Nicolas B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Kelber,

Meine Frage bezieht sich auf den militärischen Konflikt in Syrien und dem Irak, insbesondere das Erstarken der terroristischen Organisation "Islamischer Staat" (IS). Mit Erschrecken habe ich nun diesen Artikel gefunden

http://www.judicialwatch.org/press-room/press-releases/judicial-watch-defense-state-department-documents-reveal-obama-administration-knew-that-al-qaeda-terrorists-had-planned-benghazi-attack-10-days-in-advance/

in dem (in der Mitte) dieses veröffentlichte nachrichtendienstliche Dokument zitiert wird.

http://www.judicialwatch.org/document-archive/pgs-287-293-291-jw-v-dod-and-state-14-812-2/

Der Artikel und das dort zitierte Dokument zeigen, dass der US-Amerikanischen Regierung bereits im Jahr 2012 bekannt war, dass im syrischen Bürgerkrieg hauptsächlich radikal-islamistische Kräfte tätig sind, die für die Errichtung eines Gottesstaates kämpfen, ein als zumindest möglich eingeschätztes Ziel. Aus dem Dokument folgere ich, dass dies von der US-Regierung entweder gewollt, oder billigend in Kauf genommen wurde, und durch finanzielle Unterstützung gefördert wurde. Wenn also die US-Regierung an der Entstehung des IS (wenn auch nur billigend inkaufnehmend) beteiligt war, so stellt sich mir die Frage, inwiefern die Versuche der USA, den IS militärisch aufzuhalten glaubhaft sind.

Meine konkrete Frage nun an Sie: Ist der SPD-Fraktion diese Information bekannt? Wenn ja, welche Schlüsse zieht Ihre Fraktion (die immerhin das Auswärtige Amt leitet) daraus in Bezug auf ihre Syrien-Politik? Können Ihrer Ansicht nach die USA als friedenssichernde Kraft ernst genommen werden?

Mit freundlichen Grüßen
Nicolas Beckmann

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Beckmann,

vielen Dank für Ihre Frage.
Die von Ihnen erwähnte Website ist dafür bekannt, Kampagnen zu Gunsten der US-Republikaner gegen die US-Demokraten zu führen. Ich kann die Seriosität der erwähnten Dokumente und des Artikels daher nicht abschätzen.

Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber