Frage an Ulrich Kelber von Volker U. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
dem "Spiegel" von heute werden Sie dahingehend zitiert, daß wegen ein paar Cent für die Subventionierung von Photovoltaikanlagen sich niemand aufregen müsse. Sind Sie sich dessen bewußt, daß mittlerweile in D über 600000 Haushalte mit weit über einer Million Personen, ihre in den letzten 10 Jahren überpoportional( größer 70 Prozent Tendenz weiter stark steigend) gestiegenen Stromkosten nicht mehr bezahlen können? Halten Sie angesichts dieser Fakten noch an Ihrer Aussage fest?
Sehr geehrter Herr Ultes,
vielen Dank für Ihre Nachfrage zu dem angeblichen Zitat von mir. Da ich einen solchen Satz nicht gesagt habe, kann ich auch nicht an ihm festhalten.
Im gleichen Magazin, allerdings schon 2008, wurde ich noch als "Urheber der Energiesozialpolitik" bezeichnet, weil ich eine Arbeitsgruppe der SPD leitete, in der wir Möglichkeiten diskutiert und gefunden haben, um die steigenden Energiepreise so abzufedern, dass auch Geringverdiener und ALG II-Empfänger nicht vom Strom "abgeklemmt" werden. Eine unserer wichtigsten Forderungen war dabei "mehr Energieeffizienz" in allen Haushalten. Dazu gab es z.B. den "Stromsparcheck" von der Caritas und den Energie- und Klimaschutzagenturen speziell für einkommensschwache Haushalte. Oder bei den Stadtwerken in Bonn haben wir ein Mini-Contracting ins Leben gerufen, bei dem einkommensschwache Haushalte einen Zuschuss beim Kauf von besonders energiesparenden Haushaltsgeräten erhalten haben, wenn sie sich gleichzeitig für eine gewisse Zeit verpflichteten den Strom von den Stadtwerken zu beziehen.
Wir haben dafür votiert, die Energiepauschalen bei den ALG-Regelsätzen schneller an die Wirklichkeit anzupassen, als dies bisher passiert. Von all dem geschieht nichts mehr seid schwarzgelb regiert, weil sie lediglich damit beschäftigt sind, ihre falsche Energiepolitik erst zu zementieren, dann zu dementieren und schließlich zu sabotieren (Stand heute, 4.6.2012). Wann diese Regierung endlich anfängt zukunftsorientierte Energiepolitik zu machen, kann ich Ihnen leider nicht sagen, ich vermute nie.
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber
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