Frage an Ulrich Kelber von Heike K. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Kelber,
ich erlaube mir eine Frage für einen Freund zu stellen, der aufgrund seiner gesundheitlichen Situation hierzu nicht mehr in der Lage ist:
Kann es sein, dass in 1. Instanz vor dem Amtsgericht Düsseldorf ein Verfahren in Zusammenhang mit einer Berufsunfähigkeitsrente bereits im 6. Jahr - Ende nicht absehbar - läuft?
Es wurde kürzlich ein Beweisbeschluss erlassen, in dem Beweis erhoben werden soll zu Fragen, die bereits vor Jahren beantwortet wurden, so dass auch in diesem Punkt davon auszugehen ist, dass der Überblick verloren ging. Nun sollen auch wieder Zeugen befragt werden und Gutachten eingeholt werden, was ja dauert. Zwischenzeitlich waren auch mal sechs Monate zwischen dem einen und dem nächsten Termin ereignislos vergangen. In der Zwischenzeit ist sowohl die gesundheitliche Sitation wie auch die finanzielle Situation meines Freundes katastrophal.
Wenn Sie auch hierzu keinen Rat wissen, ist es mir ein Anliegen auf diesen Fall und die Zustände aufmerksam zu machen.
Im Voraus Danke. Gruß Heike Kruczinna
Sehr geehrte Frau Kruczinna,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Das hört sich in der Tat ziemlich unglaublich an, dass ein solches Verfahren sich nun schon seit über sechs Jahren hinzieht. Mir ist natürlich bekannt, dass viele Gerichte überlastet sind, aber ein solch langes Verfahren sollte dennoch nicht möglich sein. Ich kann mir gut vorstellen, dass dies Ihren Bekannten sehr belastet - finanziell wie gesundheitlich.
In laufende Gerichtsverfahren können wir Abgeordneten natürlich nicht eingreifen, weil in unserem Land Gewaltenteilung herrscht, aber ich verspreche Ihnen, dass ich Ihre Anfrage dem Justizminister von NRW geben werde, damit er recherchieren kann, woran das liegen könnte und wenn möglich, für Abhilfe zu sorgen.
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber
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