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Ulrich Kelber
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Frage von Konrad S. •

Frage an Ulrich Kelber von Konrad S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Kelber,
Inwiefern führt für Sie wirtschaftliches Wachstum zu Wohlstand (auch nicht materiellen)? Ist Wirtschaftswachstum für die SPD in jedem Fall positiv und wünschenswert, auch wenn dieses möglicherweise Schaden anrichtet oder sogar Wohlstand vernichtet (beispielsweise durch die Abwrackprämie, wodurch einerseits die Automobilindustrie über die Krise gerettet wurde, andererseits hunderttausende zumeist fahrtüchtige Kraftfahrzeuge zerstört wurden, wobei der Umwelt immenser Schaden zugefügt wurde, da 80-90 % aller Umweltschädigungen bei der Produktion des Autos entstehen)?
Vgl. Wenkel, Abwrackprämie; http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4127985,00.html
Mit freundlichen Grüßen
Konrad Schröder

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schröder,

vielen Dank für Ihre Frage zur Bedeutung von Wirtschaftswachstum. Nach meiner festen Überzeugung braucht eine zukunftsfähige Politik ein neues Verständnis von gesellschaftlichem Wohlstand, individuellem Wohlergehen und nachhaltiger Entwicklung jenseits der Fixierung auf das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes. Das ist auch der Grund dafür, warum wir im Bundestag zu diesem Themenkomplex jetzt eine Enquetekommission einsetzen wollen, um uns hierzu auch wissenschaftlichen Fachverstand und neue Ideen einzuholen. Die SPD hat auf ihrem letzten Parteitag in einem Leitantrag dazu beschlossen: "Nachhaltiges neues Wachstum das nicht auf Kosten der Natur und zu Lasten des sozialen Ausgleichs geht. Ein anderer Wohlstand, der sich nicht nur am Bruttoinlandsprodukt, sondern vor allem auch an der Lebensqualität einer möglichst großen Zahl von Menschen bemisst." Das ist unsere Leitmotiv für die zukünftige Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Die Umwelt- oder Abwrackprämie hat unter diesen Gesichtspunkten gar nicht so schlecht abgeschnitten, wie das in dem Kommentar von Herrn Wenkel unterstellt wird. Auf den Internetseiten des Bundesumweltministeriums finden Sie dazu eine kurze Studie, die die Umweltwirkung der Prämie untersucht hat, in der auch die Frage des "ökologischen Rucksacks" (in dem ja auch die Produktion berücksichtigt ist) untersucht wurde, s. http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/ifeu_abwrackpraemie_bf.pdf

Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber