Frage an Ulrich Kelber von Georg N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kelber,
Da hat sich Einiges geändert. Mich würde interessieren, wie Sie zu dem Trägerrundschreiben des BAMF vom 19.07.2010 stehen. (Hier ist die Quelle: http://www.daz-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/200719_Traegerrundschreiben_19.07.2010.pdf , "BAMF: Fahrtkostenerstattung wird für die meisten TN abgeschafft")
Welche Gründe hat Ihrer Meinung nach das Datum der Herausgabe dieses Rundschreiben? (Die Sommerferien hatten gerade erst 4 Tage vorher begonnen.) Ist dieses Trägerrundschreiben in der Politik ausführlich diskutiert worden?
Verstehe ich es richtig, dass das BAMF die Fahrkostenerstattung damit praktisch abgeschafft hat? Für die TeilnehmerInnen ist es unmöglich, an den Kursen teilzunehmen, wenn sie die Fahrtkosten nicht erstattet bekommen, da die meisten von Hartz IV leben.
Könnten Sie sich dafür einsetzen, dass die Teilnehmer in Essen nach 4 Monaten endlich ihre ersten Fahrtkosten ersetzt bekommen? Zwei Kurse mussten schon zu einem zusammen gelegt werden, weil Hälfte der die TeilnehmerInnen nicht mehr gekommen sind. Sie weigern sich auch, die neuen Lehrbücher zu kaufen. Von welchem Geld auch?
Vielen Dank für Ihre Bemühungen!
Niedermüller
Sehr geehrter Herr Niedermüller,
die "3 Kilometer-Regelung" betrifft alle Teilnehmer, die nach dem 26. Juli 2010 einen Integrationskurs neu angefangen haben. Warum Ihre TeilnehmerInnen also, wie Sie schreiben, seit 4 Monaten vom BAMF kein Fahrgeld (mehr?) bekommen haben, kann ich mir nicht erklären. Ich bin gerne bereit, hier beim BAMF nachzuhaken. Dazu müssten Sie mir allerdings genauere Informationen zu dem Problem zukommen lassen. Dazu empfehle ich Ihnen dringend, sich direkt an mein Berliner Büro zu wenden, damit meine Mitarbeiterinnen die Details direkt mit Ihnen besprechen können. Darüber hinaus möchte ich mir vorbehalten, Ihr Anliegen an meine Essener BundestagskollegInnen weiterzuleiten, die Ihnen im Zweifelsfall durch ihre Kontakte vor Ort besser weiterhelfen können als ich.
Mit freundlichen Grüßen,
Ulrich Kelber
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