Frage an Ulrich Kelber von Tristan H. bezüglich Wirtschaft
Unser Staat krankt überall an zuwenig Geld. Auf allen Ebenen und in allen Bereichen.
Als Lösung für die Finanzprobleme wird eine Politik versprochen, die "Wirtschaftswachstum" fördern soll. Mit diesem Wachstum würden Steuereinnahmen steigen und damit die Finanzprobleme lindern. Damit würde alles gut werden.
Aber was passiert, wenn dieses Wachstum nicht erreicht wird? Der "Wachstumsbegriff" kommt aus der Finanzwirtschaft und bezieht sich immer auf das Vorjahr. Wenn eine Volkswirtschaft schon riesig und [relativ] reich ist wie die unsrige, ist bei stagnierender und tendenziell älter werdernder Bevölkerung eigentlich kein nennenswertes Wachstum mehr möglich. Die Statistik der letzten 20-30 Jahre spricht da Bände.
Angesichts dieser zwingenden Gesetzmässigkeit gesättigter Volkswirtschaften wäre es doch angebracht und logisch, wenn die Politik Lösungen anbietet für den Fall, dass die Wirtschaft NICHT MEHR WÄCHST, sondern stagniert. Zumindest als Plan-B Szenario für den [wahrscheinlichen] Fall, dass das Wunschszenario (Wachstum) nicht oder nicht ausreichend ausfällt.
Warum wird keine Politik formuliert für eine Zukunft ohne nennenswertes Wachstum (wenn Wachstum kleiner als 2%/Jahr)? Das wäre doch ehrlicher.
Sehr geehrter Herr Hoffmann,
vielen dank für Ihre Anfrage.
Es ist schon richtig, der Begriff "Wachstum" ist ein finanzpolitischer und trifft deshalb nicht ganz den Punkt, wenn wir von Wirtschafts- oder Wachstumspolitik reden. Unter Wachstumspolitik verstehen wir, dass wir innovative Produkte und Dienstleistungen brauchen, wir müssen in Forschung und Entwicklung sowie die anschließende Markteinführung investieren, unsere Vorreiterrolle in Zukunftsmärkten, wie z.B. im Bereich der Erneuerbaren Energien, ausbauen und anderswo aufbauen. Dort entstehen dann auch zukunftsträchtige Arbeitsplätze. Wir brauchen intelligente Technologien, die mit wenigen Ressourcen viel leisten.Wir benötigen intelligentes Wachstum. Unsere Zukunft liegt in der Qualität, nicht in der Quantität. Dafür steht nach wie vor das Markenzeichen »Made in Germany«, für das wir sehr gut qualifizierte Jobs und Arbeitskräfte benötigen. Der Umwelt-Nachhaltigkeits-Index des Weltwirtschaftsforums belegt den Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und ökologischer Nachhaltigkeit. Damit ist unser Wachstumsbegriff deutlich besser erklärt.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Kelber, MdB
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