Frage an Ulrich Kelber von Bernd L. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Kelber,
was ich auf die Bundesebene von Ihrer Arbeit für den Schutz unserer Welt mitbekomme finde ich bemerkenswert. Jetzt habe ich zusätzlich in das Internet einmal gegoogelt um zu sehen was Sie genau für meine Wahlheimtstadt Bonn gemacht haben in die letzten Jahre. Und gefunden habe ich aktuell ein bißchen Sport für Kinder, ganz viel twitter, mit bienen und was mit solarworld aber sonst nix. Deshalb meine ganz einfache Frage an Sie mit das bitte um die Antwort. Für welche Dinge die nur Bonn was angehen haben Sie sich in die letzten Jahre mit welches Erfolg eingesetzt?
Vielen Dank dafür mit vielen Grüßen,
Bernd Lutzka
Sehr geehrter Herr Lutzka,
vielen Dank für Ihre kritische Anfrage zu meiner politischen Arbeit für Bonn.
Für einen Bundestagsabgeordneten ist es natürlich nicht ganz einfach, etwas ausschließlich für seine Heimatstadt zu tun, schließlich sind wir der ganzen Bevölkerung in Deutschland gegenüber verpflichtet, aber ich denke meine "Bilanz" für Bonn kann sich durchaus sehen lassen. Die meisten Punkte finden Sie auf meiner Website www.kelber.de in der Rubrik Bonn!
Ich habe zur letzten Bundestagswahl 2005 zehn Punkte vorgelegt, die ich für Bonn in dieser Legislaturperiode erreichen wollte. Dies waren:
1. Schaffung einer Grundsatzregelung, die die Bewerbung Bonns um internationale Einrichtungen erleichtert
2. Einrichtung einer internationalen Regierungsagentur für erneuerbare Energien (IRENA) analog zum Konzept der internationalen Atomenergie-Agentur und als Gegengewicht dazu
3. Erhalt des Berlin-Bonn-Gesetzes in allen Facetten
4. Durchführung Ausbau A59, Start Bau Maarstraßenanschluss, Start Bau S13, Planung weiterer Ausbau A565 linksrheinisch und Lärmschutzmaßnahmen
5. Einrichtung eines ständigen Vertreters der Bundesrepublik bei den UN in Bonn
6. Schaffung einer eigenständigen Haushaltsstelle „Zentrum für internationale Zusammenarbeit“ im Bundeshaushalt, die bisher verteilte Haushaltsstellen zusammenfasst, um den Ausbau des Zentrum zu erleichtert
7. Unterstützung der Aufnahme der Universität Bonn in die wissenschaftliche Spitzenförderung von Land und Bund
8. Gewerbesteuerreform, die den Interessen von Oberzentren wie Bonn nachkommt
9. Neujustierung Regulierung TK- und Postmarkt, um Deutscher Telekom und Deutscher Post faire europäische Wettbewerbsbedingungen zu schaffen
10. Fortführung Zuschussprogramm für Kinderbetreuung und Ganztagsschulen
Bei den meisten dieser zehn Punkte war ich erfolgreich oder kann zumindest Teilerfolge vermelden. Dies können Sie ausführlicher auf meiner Internetseite www.kelber.de in der unter Bonn/ Ziele für Bonn nachlesen, wo ich darüber einen dynamischen Rechenschaftsbericht abgebe, das würde hier den Rahmen sprengen.
Auch für die kommende Legislaturperiode will ich wieder zehn Ziele benennen, die ich für Bonn in den nächsten vier Jahren erreichen will, diese stelle ich am 31. August 2009 vor.
Aus den letzten Wochen und Monaten kann ich auf folgende konkreten Ergebnisse verweisen:
- weitere Lärmschutzmaßnahmen an den Schienen in der Bonner Südstadt und in Tannenbusch (Mittel aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung werden für neuartige Lärmschutzmaßnahmen verwendet)
- Bewilligung von 40 Millionen Euro für die Sanierung der Bundesbauten in Bonn (hier hat sich der Haushaltsausschuss lange gesperrt)
- Energieeffizienzprogramm der SWB (als Mitglied des Aufsichtsrats)
- Erhalt der Bundesbauverwaltung in Bonn (Teile sollten auf Wunsch einiger Abgeordneter ausgegliedert werden)
- Einsatz für die Arbeitsplätze von CMA und ZMP (nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes haben wir schnell eine neue Vermarktungsgesellschaft gründen können)
- Erhalt der Diamorphinbehandlung in Bonn
- Erhalt bzw. Wiedereinführung des Jobticket für Mitarbeiter von Bundesbehörden in Bonn
Ich hoffe, damit Ihre Fragen beantwortet zu haben.
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber
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