(...) Seit 1. April 2007 ist die Rehabilitation Pflichtleistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Wir haben mit der letzten Gesundheitsreform auch dafür gesorgt, dass bestimmte Schnittstellenprobleme gelöst werden und Rehabilitationseinrichtungen sich zur Qualitätssicherung zertifizieren lassen müssen. (...)
(...) Wer - wie die Union - das Vorsorgeprinzip und die Sicherheitsanforderungen aus dem Gentechnikgesetz streichen will, gefährdet die Zukunft der gentechnikfreien, konventionellen und ökologischen Landwirtschaft. Während die CSU in Bayern vollmundig den Anbau ohne Gentechnik fordert, lehnt die Union im Bund einen Koalitionsantrag zur Schaffung von rechtsverbindlichen gentechnikfreien Regionen ab, betreibt in Europa eine Politik der Nichtfestlegung und damit stillschweigend den Vormarsch der Gentechnik. (...)
(...) Derzeit zeigen die Erkrankungen an der Neuen Influenza A(H1/N1) einen eher milden Verlauf. Aufgrund der Erfahrungen mit vorangegangenen Pandemien kann eine Verschärfung der Lage jedoch nicht ausgeschlossen werden. Wir müssen uns daher so vorbereiten, dass wir auch mit einer Verschärfung umgehen können. (...)