Frage an Udo Pastörs von Sybille H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Hachmann,

Sie haben recht. Deutschland ist in der Tat größer als die derzeitige Bundesrepublik. Vom Memelland bis nach Oberschlesien, von dem Belt bis an die Etsch, ein traditionsreiches Gebiet, das über Jahrhunderte von deutschen Menschen bewohnt und geprägt wurde. Immanuel Kant in Königsberg, Gerhart Hauptmann in Breslau oder Wolfgang Amadeus Mozart in Salzburg, alles Heroen deutscher Kultur, die in Städten gewirkt haben, die zwar nicht zur Bundesrepublik gehören, aber eindeutig zu Deutsch-Land, also dem Land der Deutschen.

Bezüglich Ihrer konkreten Frage der Grenzfestlegungen nach dem zweiten 30-jährigen Krieg (also 1914-1945) gilt es umfangreiche völker- und staatsrechtliche Fragestellungen zu behandeln, die sich aber im Kern wie folgt zusammenfassen lassen. Bekanntlich ist die Nachkriegsordnung noch nicht endgültig geregelt, denn bis heute ist immer noch kein Friedensvertrag zwischen Deutschland und den Alliierten geschlossen worden. Selbst nach dem 2+4-Vertrag hat Deutschland immer noch nicht seine volle Souveränität zurückerhalten. Zusatzverträge in Bezug auf z.B. Truppen- und Finanzfragen, die die deutsche Souveränität einschränken, bestehen weiterhin fort. Sinnigerweise hat das deutsche Volk bis heute noch nicht über eine eigene deutsche Verfassung abstimmen dürfen. Entsprechend nennte sich auch das Grundgesetz der BRD als eins "für" die BRD, und eben nicht "von" der BRD.

Hinsichtlich speziell der deutschen Gebiete jenseits der Oder-Neiße-Grenze konnte völkerrechtlich gesehen die BRD diese gar nicht abtreten, denn weder hat sie diese Gebiete jemals besessen, geschweige denn das Eigentum daran gehabt. Diese Gebiete sind Teil des Deutschen Reiches, welches auch nach Aussage des Alt-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Roman Herzog weiterhin Bestand hat. Da nach Völkerrecht Annexionen nicht zulässig sind, gehören rechtlich gesehen diese Gebiete weiterhin dem Deutschen Reich.

Wie nun konkret das Deutsche Reich mit seinen unter Fremdherrschaft stehenden Gebieten umgehen wird, muß die Zukunft zeigen. Eine friedliche Lösung ist zu finden. Deswegen kann eben erst ein Friedensvertrag diese Territorialfrage endgültig regeln.

Der Sinn Ihrer zweiten Frage hinsichtlich der Gleichstellung von Behinderten ist mir nicht ganz ersichtlich. Behinderte Menschen haben genau die gleichen Rechte und Pflichten wie alle anderen Menschen auch. Daß ihnen aber gewisse Tätigkeiten und Entfaltungsmöglichkeiten nicht gegeben sind, liegt in der Natur der Sache. Denn bekanntlich sind Menschen nicht gleich, sondern ungleich. Das gilt für behinderte wie auch für nicht behinderte Menschen.

Mit freundlichen Grüßen
Udo Pastörs
Hinweis: Weitere Informationen www.npd-mv.de