Frage an Torsten Wrage von Rudolf M. S. bezüglich Recht
Sehr geehrte Herr Wrage,
vielen Dank noch für Ihre Antwort auf meine Frage vom 21.08.05. Interessieren würde mich, wo es eventuell bereits praktische Erfahrungen mit Ihrem Modell der ´Arbeitsplatz-Freibeträge´ gibt (oder wie würden Sie diese gerne nennen?). -
Heute, wenige Tage vor der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag möchte ich Sie gern auf eine erwägenswerte Möglichkeit zur Weiterentwicklung des Wahlverfahrens ansprechen.
Leider wissen viele der Mitbürgerinnen und Mitbürger, die ich kenne, auch jetzt noch nicht, wem sie ihre Stimme anvertrauen können. Andere wiederum tendieren wohl zu einer konkreten Wahlentscheidung, ohne sich davon allerdings besonders überzeugt zu zeigen (´kleineres Übel´). Wo es einer großen Zahl von Wahlberechtigten nicht gelingt, sich politisch vertreten zu sehen, scheint es angebracht, u.a. das Wahlverfahren einmal neu zu betrachten.
Daher möchte ich Sie auf die Möglichkeit ansprechen, auf den Wahlvordrucken die Option "Enthaltung" einzuführen. Üblicherweise wird im Zuge von Abstimmungen stets gefragt: "Wer enthält sich?" - Doch bei Parlamentswahlen werden Enthaltungen bislang nicht gesondert erfasst. Entsprechende Kästchen fehlen noch, obwohl es durchaus auch hier vorkommt, dass wahlberechtigte Personen sich nach reiflicher Überlegung weder für noch gegen eine der aufgestellten Listen bzw. Kandidaten entscheiden möchten. Diese Wahl, bewusst keinen Einfluss auf die Sitzverteilung nehmen zu wollen, wird sicher nicht leichtfertig getroffen. Umso wertvoller erscheint es, deren Häufigkeit - unabhängig von ungültigen Stimmen - separat zu erheben: So wird ein bislang verborgenes Wahlverhalten sichtbar und einer entsprechenden inhaltlichen Auseinandersetzung zugänglich.
Meine Frage an Sie ist daher, wie Sie zu dieser Möglichkeit stehen, das Wahlverfahren zu erweitern. Auf welche Weise werden Sie sich ggf. dafür einsetzen, dass diese Innovation möglichst rasch ausgearbeitet und eingeführt wird?
Vielen Dank!
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