Frage an Torsten Schneider von Heiko H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Schneider,
als Vertreter einer Hartz IV Partei möchte ich von Ihnen wissen, welche konkreten Vorhaben die Berliner SPD hat, um aus den unsäglichen 1€-Jobs auszusteigen.
Mit freundlichem Gruß
Heiko Herrmann
Sehr geehrter Herr Herrmann,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die sog. 1 Euro-Jobs fußen auf einer seit langem geltenden Rechtslage. Zwar sind sie derzeit im viel kritisierten § 16 Abs. 3 SGB II geregelt. Zuvor gab es diese Möglichkeit des Hinzuverdienst allerdings schon geraume Zeit, geregelt im seinerzeitigen § 19 BSHG.
Richtig verstanden dürften die knapp 200 Euro ausschließlich mit zusätzlicher Arbeit neben den Mittel des sog. ALG II verdient werden.
Ich stimme der scheinbaren Intention Ihrer Frage zu, dass die Realitäten an dieser Gesetzeslage vorbeigehen und durch diese Verdienstmöglichkeit oder besser gesagt durch den an und für sich unzulässigen Einsatz reguläre Arbeit gefährdet wird. Ich habe allerdings auch die positiven Auswirkungen im Blick und höre oft, diese Möglichkeiten würden das Selbstwertgefühl der Betroffenen steigern und der Hinzuverdienst von ca. 200 Euro lohne zudem.
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Schneider
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