Frage an Torsten Schneider von Cornelia G. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Schneider,
mein Kind geht in die Grundschule im Hasengrund in Niederschönhausen. Ich weiß nicht, ob Ihnen die schule bekannt ist. Ich möchte Sie herzlich einladen, die Schule mal zu besuchen und sich ein Bild von den Zuständen zu machen. Sie befindet sich in einem fürchterlichen Zustand, das Dach beispielsweise und die dort befindliche Etage sind gesperrt, (angeblich kontanimiert wegen Taubenkot) und auch undicht. Im Winter wurde die 50 cm hohe Schneedecke deshalb erst dann entdeckt als Wasser in die darunter befindliche Etage drang. Hier wird mit Lattenkonstruktionen verhindert, dass die großflächigen Putzabstürze die Kinder und Lehrer verletzen. Dies sind nur einige Beispiele, die Liste läßt sich fortsetzen...
Angeblich ist nicht geplant, an diesen Zuständen etwas zu ändern. Ich lade Sie herzlich ein, am 28.9.2011 um 15.00h zum Sponsorenlauf zu kommen und sich ein Bild von den Zuständen zu machen.
Welche Pläne haben Sie mit der Schule, um den Kindern das Lernen in einer ungefährderten Umgebung zu ermöglichen?
Mit besten Grüßen
Cornelia Groth
Sehr geehrte Frau Groth,
vielen Dank für Ihre wichtige Frage, mit der Sie sicherlich vielen Pankower und Berliner Eltern aus der Seele sprechen. Ich will ehrlich sein. Wir selbst schätzten den Sanierungsstau der Berliner Schulen 2009 auf etwa 800 Millionen Euro ein und haben in den letzten 5 Jahren etwa 1 Milliarde Euro in die Schulen fließen lassen.
Ohne mir „einen schlanken Fuß machen“ zu wollen muss dennoch zunächst darauf hingewiesen werden, dass die Berliner Bezirke eine eigene Finanzhoheit besitzen und politisch eigenverantwortlich priorisieren (Globalsumme gemäß Art. 85 Absatz 2 Satz 1 Verfassung von Berlin). Der Bezirk Pankow konnte demnach 2010 654 Millionen Euro und 2011 666 Millionen Euro ausgeben.
In meinem eigenen Wahlkreis habe ich alle Schulen und fast alle der 70 Kitas zumeist mehrfach besucht und kenne sie und deren Probleme gut. Die Schule im Hasengrund kenne ich noch nicht aus eigener Wahrnehmung, da die Charlottenstraße nicht in meinem Wahlkreis liegt.
Deshalb habe ich im Bezirksamt Erkundigungen eingeholt: Demnach wird für diese Schule derzeit eine Sporthalle nebst Nebenanlagen gebaut, was allerdings Anwohnerproteste wegen der Zuwegung auslöste. Dafür sind sowohl in der Finanzplanung Berlins als auch im Haushaltsplan des Bezirkes Pankow 4,374 Millionen Euro (Titel 715 03) ausgewiesen.
Ferner versicherte mir die Schulstadträtin soeben, dass die Schule im Hasengrund im kommenden Haushalt eine Top-Priorität habe. Ich bin am 28. September 2011 bis 15:00 Uhr im Justizministerium unabkömmlich und werde danach die Schule besuchen und zwar unabhängig vom Ausgang der Wahlen und mir so ein eigenes Bild machen.
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Schneider, MdA
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