Frage von Anna S. • 03.08.2021

Antwort von Torsten Herbst FDP • 03.08.2021
Welche Ergebnisse das noch junge Programm erzielt hat, muss eine Evaluation gegen Ende des Programms hin untersuchen.
Torsten Herbst
Welche Ergebnisse das noch junge Programm erzielt hat, muss eine Evaluation gegen Ende des Programms hin untersuchen.
Die Verkehrssicherheit ist für alle Verkehrsteilnehmer ein wichtiges Thema.
(...) Ein Problem beim Ausbau das Elberadweges ist das komplizierte Planungs- und Genehmigungsrecht. (...)
(...) Welche Geschwindigkeitsbeschränkungen auf welcher Straße gelten, ist jeweils eine Einzelfallentscheidung (...)
Welche Geschwindigkeitsbeschränkungen auf welcher Straße gelten, ist jeweils eine Einzelfallentscheidung
„Social Scoring“ ist in einem demokratischen Rechtsstaat schlichtweg undenkbar.