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Torsten Albig
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Frage von Ulf L. •

Frage an Torsten Albig von Ulf L. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Albig,

den Nachrichten entnehme ich, dass Sie eine zweckgebundene Steuer aller KFZ-Halter zur Erhaltung der Infrastruktur fordern. Da Sie Politiker und Jurist sind, würde ich erwarten, dass Sie wissen, dass es eine solche Steuer bereits gibt: die Mineralölsteuer. Warum fordern Sie jetzt eine zusätzliche Steuer zu diesem Zweck? Worin soll die neue Steuer sich von der Mineralölsteuer unterscheiden? Wie wollen Sie verhindern, dass diese neue Steuer zweckfremd genutzt wird, wie es bei der Mineralölsteuer schon lange der Fall ist?

Für Ihre Antworten bedanke ich mich schon im voraus.

Freundliche Grüsse
Ulf Lange

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Antwort ausstehend von Torsten Albig
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