Frage an Torsten Albig von Ulf L. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Albig,
den Nachrichten entnehme ich, dass Sie eine zweckgebundene Steuer aller KFZ-Halter zur Erhaltung der Infrastruktur fordern. Da Sie Politiker und Jurist sind, würde ich erwarten, dass Sie wissen, dass es eine solche Steuer bereits gibt: die Mineralölsteuer. Warum fordern Sie jetzt eine zusätzliche Steuer zu diesem Zweck? Worin soll die neue Steuer sich von der Mineralölsteuer unterscheiden? Wie wollen Sie verhindern, dass diese neue Steuer zweckfremd genutzt wird, wie es bei der Mineralölsteuer schon lange der Fall ist?
Für Ihre Antworten bedanke ich mich schon im voraus.
Freundliche Grüsse
Ulf Lange
Weitere Fragen an Torsten Albig
Sehr geehrter Herr Gross,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de und Ihrem Interesse an dem zentralen Handlungsfeld der Landespolitik.
Herr Albig hat mich gebeten Ihnen zu antworten.
(...) Die sinkende Wahlbeteiligung sehe ich mit Sorge, aber ich möchte sie nicht akzeptieren, sondern ich möchte, Bürgerinnen und Bürger beteiligen und Ihnen zeigen, wie wichtig und wie viel Spaß Politik auch macht. (...)
(...) Ich denke, dass es wichtig ist, dass wir die Lehrinhalte in unseren Schulen auch hinterfragen und anpassen. Eine Reform des Curriculums halte ich gerade angesichts des G8-Bildungsganges für notwendig. (...)
Sehr geehrter Herr Bernardi,
die Antwort auf Ihre Anfrage liegt mittlerweile vor. Ich bitte, um Ihr Verständnis, da ich derzeit viel im Land unterwegs bin und viele Bürgerinnen und Bürger mir auf verschiedenen Wegen Fragen stellen.