Frage an Torsten Albig von Justus G. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Gross,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de und Ihrem Interesse an dem zentralen Handlungsfeld der Landespolitik.

Herr Albig hat mich gebeten Ihnen zu antworten.

Sie sprechen zurecht in Ihrer Anfrage von einem Kernpunkt in den Verhandlungen zwischen SPD, Bündnis90 / Die Grünen und dem SSW.

Das Thema Bildung ist entscheidend für eine positive Entwicklung unseres Landes.

Ganz wichtig in diesem Zusammenhang ist die am Dialog orientierte Diskussion mit allen Beteiligten im Bildungsbereich. Am 08. September findet in Kiel der Startschuss für diesen Diskussionsprozess mit einer Bildungskonferenz, die unter dem Motto steht „Neue Horizonte für Bildung - Bildung für neue Horizonte“ statt. Diese Diskussion können sie aktiv im entsprechenden Forum ( http://schleswig-holstein.de/MBW/DE/Service/Forum/forum_node.html [1]) begleiten.

Ich lade Sie herzlich dazu ein. Der von Ihnen angesprochene Reformprozess mit seinen vielfältigen Fragestellungen wird insgesamt einige Jahre dauern - auch deshalb, weil er als Dialog angelegt ist (s. Koalitionsvertrag Z. 218-225).

Im Koalitionsvertrag finden Sie im Kapitel III.1.3 Schule ( http://www.spd-schleswig-holstein.de/de/politik [2]) ausführlich die gemeinsamen Zielbestimmungen für eine neue, zukunftsfähige Bildungspolitik für Schleswig-Holstein.

Sie sprechen die Situation der Gymnasien an.

Dazu führt der Koalitionsvertrag (Kapitel III 1.3 Schule, Z. 670-678) folgende Punkte aus: „Wir stehen zu dem Zweiwegekonzept von Gemeinschaftsschulen und Gymnasien. Damit gehen wir einen bundesweit üblichen Weg. Das Gemeinsame Lernen soll an Gemeinschaftsschulen wieder bindend sein. Die Gymnasien werden künftig generell in acht Jahren zum Abitur führen, Gemeinschaftsschulen in neun Jahren. Die bereits genehmigten G9-Gymnasien erhalten Bestandsschutz, neue G9-Gymnasien werden nicht genehmigt. Die bestehenden Y-Gymnasien müssen sich zwischen G8 und G9 entscheiden; dabei ist die Schulentwicklungsplanung zu berücksichtigen. Neben dem flächendeckenden G9-Angebot an Gemeinschaftsschulen werden wir die weiteren Gestaltungsmöglichkeiten für Entlastungen im G8-Bildungsgang ausschöpfen“.

Die neue Landesregierung hat in Ihrem Eckwertebeschluss zum Haushalt 2013 für den Bildungsbereich keine personellen Einsparungen beschlossen.

Im Gegenteil, in einem ersten Schritt werden 300 weitere Lehrerstellen ins System gegeben. Die von der alten Landesregierung geplante Kürzung um 72 Lehrerstellen wird zurück genommen und 181 Stellen verbleiben als sog. Demographie-Dividende im System.

Weitere Details zu diesem Themenkomplex entnehmen Sie bitte der aktuellen Pressemitteilung der Landesregierung ( http://schleswig-holstein.de/FM/DE/Service/Presse/PI/2012_neu/120904_eckwerte.html [3]).

In Ihrer Anfrage sprechen Sie allgemein („marode Gebäude“) einen möglichen Sanierungsbedarf von Schulgebäuden an. Die Bauunterhaltung von Schulgebäuden ist in erster Linie eine Angelegenheit des Schulträgers (z. B. Stadt, Gemeinde oder Schulverband). Der Koalitionsvertrag benennt aber ausdrücklich im Kapitel „II.2 Kommunen stärken (Z. 407ff)“ die Verantwortung des Landes gegenüber den Kommunen auch in finanzieller Hinsicht.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit der Beantwortung Ihrer Anfrage weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. Dirk Albat