Frage an Torsten Albig von Hoang Long N. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Torsten Albig,
ich schreibe Ihnen wegen der zur Zeit viel diskutierten Frage nach der Finanzierung unserer Verkehrsinfrastruktur. Es wäre denkbar einfacher für alle, wenn Sie aufzeigen könnten, weswegen es zu einer Unterfinanzierung unserer Infrastruktur kommt, anstatt ohne Gegenrechnung über eine neue Finanzierungsquelle zu diskutieren. Da passiert es schnell, dass der Auto fahrende Arbeitnehmer gereizt wird.
Ich als treuer Sozialdemokrat schaue mir die Statistiken auf destatis an und sehe da, dass seit 3 Jahren stabil ca. 45-47 Mrd. Euro p.a. an Steueraufkommen wie Energiesteuer und Kraftfahrzeugsteuer aufgewendet wird.
Wenn ich nun ganz schnell die Schätzungen überblicke, welche durch die Friedrich-Ebert-Stiftung publiziert wurden, so komme ich auf eine benötigte Investitionssumme von 28 Mrd. Euro. p.a. Andere Zahlen kommen auf 60-70 Mrd. Euro p.a.. ( http://library.fes.de/pdf-files/managerkreis/09402.pdf sowie http://library.fes.de/pdf-files/stabsabteilung/06127.pdf )
Somit komme ich entweder auf einen Überschuss bis zu fehlenden 23 Mrd. Euro.
Welche Statistiken und Berechnungen liegen Ihnen denn vor, dass Sie über eine neue Abgabe nachdenken? Wie werden denn diese Einnahmen verwendet? Eine genauere Aufklärung wäre sicherlich hilfreich um die Emotionen in dieser Diskussion runter zu fahren. Ich bedanke mich für eine Antwort im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Nguyen, Hoang Long
Weitere Fragen an Torsten Albig
Sehr geehrter Herr Gross,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de und Ihrem Interesse an dem zentralen Handlungsfeld der Landespolitik.
Herr Albig hat mich gebeten Ihnen zu antworten.
(...) Die sinkende Wahlbeteiligung sehe ich mit Sorge, aber ich möchte sie nicht akzeptieren, sondern ich möchte, Bürgerinnen und Bürger beteiligen und Ihnen zeigen, wie wichtig und wie viel Spaß Politik auch macht. (...)
(...) Ich denke, dass es wichtig ist, dass wir die Lehrinhalte in unseren Schulen auch hinterfragen und anpassen. Eine Reform des Curriculums halte ich gerade angesichts des G8-Bildungsganges für notwendig. (...)
Sehr geehrter Herr Bernardi,
die Antwort auf Ihre Anfrage liegt mittlerweile vor. Ich bitte, um Ihr Verständnis, da ich derzeit viel im Land unterwegs bin und viele Bürgerinnen und Bürger mir auf verschiedenen Wegen Fragen stellen.