Frage an Torsten Albig von Barbara U. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Albig
Ich beziehe mich auf den Artikel der BILD
http://www.bild.de/politik/inland/pkw-maut/albig-fordert-zwangs-abgabe-fuer-alle-autofahrer-35637594.bild.html
und anderer Quellen, aus denen hervorgeht, dass sie von jedem Autofahrer gern eine Sonderabgaben von 100 € hätten. Wie sieht es mit der Sonderausgabe für Pkws aus, deren Fahrzeughalter aus dem Ausland kommen? Was zahlen die und wie soll kassiert werden bei offenen Grenzen?
Der Staat nimmt hohe Sprit- und Kfz Steuern. Gibt es eigentlich für uns Bürger über diese Einnahmen und Verwendungszwecke öffentliche Auflistungen? Kann es sein, dass diese Gelder im allgemeinen Steuertopf untergegangen sind? Wie sieht es eigentlich mit den Maut- Einnahmen aus?
Weitere Fragen an Torsten Albig
Sehr geehrter Herr Gross,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de und Ihrem Interesse an dem zentralen Handlungsfeld der Landespolitik.
Herr Albig hat mich gebeten Ihnen zu antworten.
(...) Die sinkende Wahlbeteiligung sehe ich mit Sorge, aber ich möchte sie nicht akzeptieren, sondern ich möchte, Bürgerinnen und Bürger beteiligen und Ihnen zeigen, wie wichtig und wie viel Spaß Politik auch macht. (...)
(...) Ich denke, dass es wichtig ist, dass wir die Lehrinhalte in unseren Schulen auch hinterfragen und anpassen. Eine Reform des Curriculums halte ich gerade angesichts des G8-Bildungsganges für notwendig. (...)
Sehr geehrter Herr Bernardi,
die Antwort auf Ihre Anfrage liegt mittlerweile vor. Ich bitte, um Ihr Verständnis, da ich derzeit viel im Land unterwegs bin und viele Bürgerinnen und Bürger mir auf verschiedenen Wegen Fragen stellen.