Frage an Torsten Albig von Jan S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Albig,
In den letzten Tagen haben sie eine "Sonderabgabe für alle Autofahrer" gefordert, da sie "Am ende alle Nutzer in irgendeiner Form heranziehen müssen" um die maroden Straßen in Deutschland zu reparieren.
Dürfte ich sie Fragen in welcher Form sie das vorhaben? Wird dass dann eine Sonderabgabe wie die Mineralölsteuer? Oder die KFZ Steuer? Waren diese "Sonderabgaben" nicht für den Straßenerhalt vorgesehen?
Was ist denn mit der LKW-Maut? Bei Einführung hieß es damals das die eingenommene Maut 1:1 in den Straßenerhalt fließt und nicht durch "Tricksereien" in andere Projekte gesteckt wird.
Gruß
Jan Schneeberger
Weitere Fragen an Torsten Albig
Sehr geehrter Herr Gross,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de und Ihrem Interesse an dem zentralen Handlungsfeld der Landespolitik.
Herr Albig hat mich gebeten Ihnen zu antworten.
(...) Die sinkende Wahlbeteiligung sehe ich mit Sorge, aber ich möchte sie nicht akzeptieren, sondern ich möchte, Bürgerinnen und Bürger beteiligen und Ihnen zeigen, wie wichtig und wie viel Spaß Politik auch macht. (...)
(...) Ich denke, dass es wichtig ist, dass wir die Lehrinhalte in unseren Schulen auch hinterfragen und anpassen. Eine Reform des Curriculums halte ich gerade angesichts des G8-Bildungsganges für notwendig. (...)
Sehr geehrter Herr Bernardi,
die Antwort auf Ihre Anfrage liegt mittlerweile vor. Ich bitte, um Ihr Verständnis, da ich derzeit viel im Land unterwegs bin und viele Bürgerinnen und Bürger mir auf verschiedenen Wegen Fragen stellen.