Frage an Torben Pöllmann von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Pöllmann,
.
diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde zu sein.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund (oder den Ländern) geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" eine Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte & ethischer Prinzipien erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl antreten zu können (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
eine gute/wahrscheinliche Möglichkeit besteht, dass Ihre Partei mit mindestens einem/einer von etwa 30 Abgeordneten im Bundesparlament vertreten ist (5% von mind. 598 BT-Sitzen => 30 Abgeordnete) ?
Gemäß dem internem (Unter-)Verteilungsschlüssel und in Abhängigkeit vom Wahlerfolg ist dabei natürlich auch mehr als "nur" ein Parlamentssitz vorgesehen).
.
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Z.,
ich danke herzlich für Ihr Interesse und Ihre Frage. Wie Sie richtig angeführt haben, ist es unter Umständen bei zukünftigen Wahlen durchaus notwendig Bündnisse zwischen kleineren Parteien zu schmieden, um die 5% Hürde zu überwinden und Sitze im Parlament zu erlangen. Andererseits bin ich ebenso der Überzeugung, dass viele Kleinparteien sich in ihren Grundwerte und Prinzipien stark voneinander unterscheiden - es gibt sicher nicht ohne Grund eine solche Vielzahl von Kleinparteien. Beispielsweise wäre eine Kooperation mit radikalen oder extremistischen Parteien für mich keine Alternative.
Demnach denke ich, dass vor allem eine inhaltliche Nähe zwischen möglichen Kooperationspartnern gegeben sein müsste, damit sich diese Frage überhaupt im Konkreten stellt.
Weiterhin müsste eine Entscheidung zur Kooperation innerhalb der Humanisten diskutiert und beschlossen werden.
Wie Sie sehen wäre eine Kooperation zur Überwindung der 5% Hürde aus meiner Perspektive bei entsprechender inhaltlicher Nähe möglich, jedoch ist eine pauschale Beurteilung der Frage fast unmöglich, da viele Faktoren und die Meinung der weiteren 1000 Parteimitglieder der Humanisten hier nicht berücksichtigt werden können.
Ich hoffe dies beantwortet Ihre Frage zumindest ansatzweise zufriedenstellend!
Mit freundlichen Grüßen
Torben Pöllmann
Weitere Fragen an Torben Pöllmann
(...) Erst im Laufe meines Lebens fragte ich mich dann, ob ich nun eigentlich mehr Deutscher oder Europäer sei. Da ich im Laufe der Zeit immer mehr Menschen aus ganz Europa meine Freunde nennen durfte, und mit Nationalstolz wie gesagt wenig anfangen kann, identifiziere ich mich mittlerweile mehr als Europäer, denn als Deutscher. (...)